Neuer Vorstand der PIRATEN in Rheinland-Pfalz

Am Samstag dem 13.05.2017 wählten die Piraten in Rheinland-Pfalz ihren neuen Landesvorstand.

1.Vorsitzende wurde Marie Salm, die bisherige stellvertretende Vorsitzende.Zum 2.Vorsitzenden wählten sie Bodo Noeske, Schatzmeister wurde Ingo Höft.Dazu kamen noch der Generalsekretär Jan Reininghaus und der Politische Geschäftsführer Jürgen Grothof. Die Landesmitgliederversammlung entschied sich gegen die Wahl von Beisitzern.

V.l.n.r: Jürgen Grothof, Bodo Noeske, Marie Salm, … weiterlesen →

Brandbrief der Kommunen erklärt die Bürger aus Rheinland-Pfalz für unmündig und kann nur als große Ohrfeige an Transparenz und Mitbeteiligung verstanden werden.

Aus dem Landesvorstand:
Kommentar von Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Rheinland-Pfalz

Im Koalitionsvertrag der rot-grünen Regierung aus 2011 findet sich unter Punkt 12 der Absatz „Vielfalt, demokratische Teilhabe und Engagement“.

Im September 2015, nach über 4 Jahren, und 6 Monate vor der Landtagswahl, hat die RLP Regierung versucht, diesen Punkt in Teilen, in den Landtag einzubringen.
Es … weiterlesen →

Offener Brief an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihrer Regierungserklärung zum Nürburgring

Koblenz, 15.10.2014

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer,

bei Ihrer Regierungserklärung und der anschließenden Debatte um den Nürburgring bleiben aus Sicht der Piratenpartei weiterhin sehr viele Fragen offen.

Sie sprachen in Ihrer Regierungserklärung wiederholt von einer gründlichen und transparenten Arbeits- und Vorgehensweise Ihrer Regierung. Diese Worte sind zwar wohlklingend, genügen der Piratenpartei jedoch nicht.

Wo, Frau Ministerpräsidentin, können Bürgerinnen und Bürger … weiterlesen →

APRILSCHERZ: PIRATEN Rheinland-Pfalz fusionieren mit der PARTEI

UPDATE: April, April! Wir haben uns einen kleinen Spaß mit Euch erlaubt. Wir fusionieren natürlich NICHT mit der PARTEI Rheinland-Pfalz! Wir hoffen, Ihr hattet ein wenig Spaß mit unserem Scherz und seid uns nicht böse, falls wir Euch aufs Glatteis geführt haben.

Kirchheimbolanden. In einer außerordentlichen Vorstandssitzung beschloss der Vorstand des Landesverbands Rheinland-Pfalz der Piratenpartei gestern einstimmig, mit der Partei … weiterlesen →

Statement Landesvorstand Rheinland-Pfalz

Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Gewalt und Gewaltverherrlichung, gleichgültig aus welchem politischen Lager. Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.

Wir lehnen die Verächtlichmachung und Verhöhnung von Opfern gewaltsamer Auseinandersetzungen ab. Dieses gutzuheißen zeugt nicht nur von einem Mangel an Empathie … weiterlesen →

Informationsstand zur Europawahl vor der Mensa am Aasee in Munster. 05/27/09

Stellungnahme des Landesvorstands Rheinland-Pfalz zum Rücktritt des Landesvorsitzenden

Am gestrigen Mittwoch ist unser Landesvorsitzender Heiko Müller von seinem  Amt zurück- und aus der Piratenpartei ausgetreten. Wir bedauern diesen Schritt außerordentlich und danken ihm für alles, was er als  Gründungsmitglied für diesen Landesverband seit Jahren geleistet hat.

Danke, Heiko!