Im Rahmen der bundesweiten Großdemonstration STOP-CETA-TTIP findet am 17. September ab 12:00 Uhr in Frankfurt die vom Bündnis „CETA & TTIP stoppen“ organisierte Demo statt. Neuer Ort: Opernplatz
Für Piraten und TTIP/CETA Gegner im nördlichen RLP ist auch die Demo in Köln interessant.
Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Berlin, Stuttgart, Hamburg, Leipzig und München geben.
Die Piratenpartei … weiterlesen →
Am Samstag, den 27. August 2016, findet in der Mittelrheinhalle
Konrad-Adenauer-Allee 1 in 56626 Andernach (Rheinland-Pfalz) von 11:00
Uhr bis 15:00 Uhr die erste überparteiliche Veranstaltung zum
Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Unter dem Motto „ein Recht auf
FREIHEIT und GERECHTIGKEIT, das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN laden das
GRÜNE Netzwerk Grundeinkommen (Bündnis 90 / Die GRÜNEN), die
Bundesarbeitsgemeinschaft … weiterlesen →
Kommentar von J.Grothof – politischer Geschäftsführer Piratenpartei RLP
Heute und morgen treffen sich die Innenminister der Union in Berlin. Wer dazu die Medien verfolgt, sieht zur Zeit überall Artikel und Diskussionen über Burkaverbot, doppelte Staatsbürgerschaft und ärztliche Schweigepflicht.
Aber VORSICHT – diese Themen sind nur „Ablenkungsmanöver“ für den Bürger. Und wie man überall sieht, fallen die Medien auch prompt … weiterlesen →
Wer gestern die Reden in der außerordentlichen Landtagssitzung zum #Hahngate mit dem Ziele eines Misstrauensantrag verfolgt hat, dem sollte klar geworden sein, wie weit weg die Politik in RLP von den Menschen tatsächlich ist.
In der letzten Legislaturperiode haben SPD und Grüne mit viel (angeblicher) Bürgerbeteiligung und medialer Aufmerksamkeit ein Transparenzgesetz verabschiedet. Dass dieses Gesetz durch die vielen Schlupflöcher … weiterlesen →
![von 123FB (Eigenes Werk) [CC0], via Wikimedia Commons](https://www.piraten-rlp.de/wp-content/uploads/2016/07/Flughafen_Frankfurt-Hahn.jpg)
In der Affäre um den Verkauf des Flughafen Hahns fordern viele Parteien und Medien den Rücktritt von Innen- und Infrastruktur-Minister Lewentz. Damit solle er die Verantwortung für den verpatzten Deal und den Schaden für Rheinland-Pfalz übernehmen und zurücktreten, so die Forderungen.
Dazu erklärt Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer: „Die Enthüllungen um den gescheiterten Verkauf des Flughafen Hahns werden immer dubioser. Dreyers … weiterlesen →
Kommentar von J.Grothof – politischer Geschäftsführer Piratenpartei RLP
Jetzt wurde bekannt, dass der Verkauf des Flughafen Hahn kurz vor dem Aus steht.
Natürlich werden jetzt von der Opposition sofort Köpfe gefordert. Minister Lewentz müsse zurücktreten, und Frau Dreyer ihre Rolle klar stellen. In den Medien lauten die Kommentare ähnlich.
Sicherlich grenzt es fast an Dilettantismus oder Ingnoranz, wenn ähnliche … weiterlesen →
Mit viel Schwung und Elan wurde von der GroKo das neue Telemediengesetz verabschiedet. Es sollte endlich der Wlan-Wüste Deutschland neuen Aufschwung geben.
Nun ist aber mittlerweile bekannt, das wirkliche Problem mit der Störerhaftung wurde nicht beseitigt. Warum dies so ist? Fragen sie am besten „ihren Politiker“ aus CDU oder SPD.
Und sie werden als Antwort bekommen: „Wir haben … weiterlesen →
Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Samstag, den 30.04.2016 im Zuge der jährlichen Vorstandswahlen ihren Vorstand im wesentlichen bestätigt.
Die Zustimmungswerte lagen bei mehr als 90%.
Auf Wunsch der Mitgliederversammlung sank die Zahl der Vorstandsmitglieder auf fünf, die bisherigen Sitze für zwei Beisitzer entfallen für die nun beginnende Amtsperiode.
Der Vorstand nannte als wesentliche Aufgabe für diese Amtszeit die … weiterlesen →
Am Samstag dem 30.04.2016, findet im Gebäude des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V. in der Karl-Tesche-Straße 3 56073 Koblenz-Rauental, der zweite Parteitag im Jahr 2016 der PIRATEN RLP statt.
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2
Dazu sind alle Mitglieder und interessierte Gäste herzlich eingeladen.
Die PIRATEN RLP sagen DANKE!