Fahrscheinfrei statt Kostenlos (4. März 2018)
In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.…
Aktuelle Beiträge
Beeinflussung der Quote durch Wahlzettel ist verfassungswidrig (24. Januar 2018)
Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf…
Der GroKo fehlt es an Mut und neuen Ideen! (18. Januar 2018)
Dazu ein Statement von Marie Salm, 1. Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Das Sondierungspapier zeigt schon vor dem endgültigen Koalitionsvertrag, auf was sich Deutschland…
Armut im reichsten Land Europas darf nicht sein! (12. Januar 2018)
Die Piratenpartei begrüßt die Initiative „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ der Landesregierung Rheinland-Pfalz, in der sie Bürger aufruft sich an der Armutsbekämpfung zu…
Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz (29. November 2017)
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz trifft sich am Samstag, den 9. Dezember, zu ihrem zweiten Landesparteitag im Jahr 2017. Ab 10.00 Uhr wird in der Landesgeschäftsstelle im…
„Erspendete“ Vorteile darf es bei Parteispenden nicht geben! (23. November 2017)
Diesmal trifft es mal wieder die CDU in Rheinland-Pfalz. Es haben Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in der CDU-Parteizentrale in Berlin sowie in der CDU-Landesgeschäftsstelle…
Sondierung gescheitert – schwarzer Tag für Deutschland, oder Chance? (20. November 2017)
Noch steht es in den Sternen, wer Deutschland in den nächsten Jahren regiert, aber nach dem Abbruch der Sondierungsgesprächen zu Jamaika kommen neue…
Klare Zeichen gegen NS-Verherrlichung in Remagen! (14. November 2017)
Am Samstag den 18. November ist es wieder so weit, in Remagen findet der neunte jährliche Naziaufmarsch statt, der in Form eines Trauermarsches…
Wahlen sind manipulierbar! (8. September 2017)
Für viele völlig überraschend hat ZEIT-ONLINE dokumentiert, dass eine Software zur Auszählung von Wählerstimmen sehr leicht manipuliert werden kann. Die Piratenpartei allerdings überrascht…
BGE17-TOURNEE in Ludwigshafen (30. Juli 2017)
Nach Aachen, Hamburg-Altona und weiteren acht Städten in der Bundesrepublik wird die BGE17-TOURNEE am 05. August 2017 in Ludwigshafen am Rhein vor Anker…