Gefährdet Corona Teilnahme an Landtagswahlen? / offener Brief (7. April 2020)
Besonders in den Zeiten von Corona ist es wichtig, Demokratie-Vielfalt zu erhalten. Schon in der Vergangenheit waren die Hürden für Parteien, die nicht…
Aktuelle Beiträge
Piraten RLP sagen klares NEIN zu Atomwaffen Erneuerung (28. März 2020)
15 bis 20 Atomwaffen liegen auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz. Jetzt sollen die dort schwer bewachten Atomwaffen durch neuere, noch tödlichere Modelle…
1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite (26. März 2020)
Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen…
Eine Zensur findet nicht statt (12. März 2020)
Wir PIRATEN Rheinland-Pfalz stellen das in Frage. Der Welttag der Internetzensur ist von Reporter ohne Grenzen 2008 ins Leben gerufen worden, um auf…
PIRATEN Hessen zur Lage an der EU-Außengrenze: „Es ist eine Schande für uns alle.“ (6. März 2020)
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt den Appell der Piraten Hessen. Die Piratenpartei Hessen appelliert an den Gründungsgedanken der Europäischen Union. Zur aktuellen Lage an…
Klarmachen zum Ändern! (27. Februar 2020)
…ist ein älteres Motto Motto der Piratenpartei welches für die Piraten in Rheinland-Pfalz immer noch sehr aktuell ist. Warum? Weil sehr viele Punkte…
Wer sich von Rechten wählen lässt, hat sich vom Liberalismus verabschiedet (7. Februar 2020)
Kommentar von Jürgen Grothof Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Rheinland-Pfalz Ein FDP-Politiker wurde zum Ministerpräsidenten gewählt! So weit ok, wenn auch die Wahl eines Ministerpräsidenten,…
Piraten lehnen die Novellierung des Landesverfassungsschutzgesetzes ab (29. Januar 2020)
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz will dem Landesverfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen. Am 29.01.2020 hat der Landtag über die Gesetzesnovelle des Landesverfassungsschutzgesetzes entschieden.[1] Sie sind damit…
Warum ist das so und wie ändern wir das? – kommunale Politik der Piraten in Mainz und Ludwigshafen (19. September 2019)
Bei den Kommunalwahlen in Ludwigshafen und Mainz sind die Piraten mit je einen Sitz in den Stadtrat und mit einem Sitz in den…
Datenschutz wird immer wichtiger – Arbeitsaufkommens des Datenschutzbeauftragten von RLP steigt massiv an (9. September 2019)
Am 27. August 2019 stellte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, im Rahmen des Pressegesprächs „Best of Datenschutz…