Lizenz: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mainz_Deutschhaus_BW_2012-08-18_13-28-02.jpg Lizenz: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mainz_Deutschhaus_BW_2012-08-18_13-28-02.jpg

Misstrauensantrag – keiner hat Transparenz verstanden

Wer gestern die Reden in der außerordentlichen Landtagssitzung zum #Hahngate mit dem Ziele eines Misstrauensantrag verfolgt hat, dem sollte klar geworden sein, wie weit weg die Politik in RLP von den Menschen tatsächlich ist.
In der letzten Legislaturperiode haben SPD und Grüne mit viel (angeblicher) Bürgerbeteiligung und medialer Aufmerksamkeit ein Transparenzgesetz verabschiedet. Dass dieses Gesetz durch die vielen Schlupflöcher … weiterlesen →

von 123FB (Eigenes Werk) [CC0], via Wikimedia Commons von 123FB (Eigenes Werk) [CC0], via Wikimedia Commons

Affäre um Flughafen Hahn: Alle fordern Rücktritte – Piratenpartei fordert lückenlose Aufklärung

In der Affäre um den Verkauf des Flughafen Hahns fordern viele Parteien und Medien den Rücktritt von Innen- und Infrastruktur-Minister Lewentz. Damit solle er die Verantwortung für den verpatzten Deal und den Schaden für Rheinland-Pfalz übernehmen und zurücktreten, so die Forderungen.

Dazu erklärt Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer: „Die Enthüllungen um den gescheiterten Verkauf des Flughafen Hahns werden immer dubioser. Dreyers … weiterlesen →

Über dem Flughafen Hahn kreist die Intransparenz

Kommentar von J.Grothof – politischer Geschäftsführer Piratenpartei RLP

Jetzt wurde bekannt, dass der Verkauf des Flughafen Hahn kurz vor dem Aus steht.
Natürlich werden jetzt von der Opposition sofort Köpfe gefordert. Minister Lewentz müsse zurücktreten, und Frau Dreyer ihre Rolle klar stellen. In den Medien lauten die Kommentare ähnlich.

Sicherlich grenzt es fast an Dilettantismus oder Ingnoranz, wenn ähnliche … weiterlesen →

surix.de surix.de

Abschaffung der Störerhaftung: ein Placebo für Deutschland.

Mit viel Schwung und Elan wurde von der GroKo das neue Telemediengesetz verabschiedet. Es sollte endlich der Wlan-Wüste Deutschland neuen Aufschwung geben.
Nun ist aber mittlerweile bekannt, das wirkliche Problem mit der Störerhaftung wurde nicht beseitigt. Warum dies so ist? Fragen sie am besten „ihren Politiker“ aus CDU oder SPD.
Und sie werden als Antwort bekommen: „Wir haben … weiterlesen →

CC by @mjiklo CC by @mjiklo

Piratenpartei bestätigt Landesvorstand

Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Samstag, den 30.04.2016 im Zuge der jährlichen Vorstandswahlen ihren Vorstand im wesentlichen bestätigt.

Die Zustimmungswerte lagen bei mehr als 90%.

Auf Wunsch der Mitgliederversammlung sank die Zahl der Vorstandsmitglieder auf fünf, die bisherigen Sitze für zwei Beisitzer entfallen für die nun beginnende Amtsperiode.

Der Vorstand nannte als wesentliche Aufgabe für diese Amtszeit die … weiterlesen →

Stop_VDS Stop_VDS

Landesparteitag 2016.2 in Koblenz

Am Samstag dem 30.04.2016, findet im Gebäude des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V. in der Karl-Tesche-Straße 3 56073 Koblenz-Rauental, der zweite Parteitag im Jahr 2016 der PIRATEN RLP statt.
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2
Dazu sind alle Mitglieder und interessierte Gäste herzlich eingeladen.

header 13 kandidaten

Danke für eure Stimmen

Die PIRATEN RLP sagen DANKE!

PlakatKO3

Samstag vor der Wahl: Infostände der PIRATEN in Rheinland-Pfalz

Heute Samstag 12.03.2016 finden in Rheinland-Pfalz die letzten Infostände vor der Wahl statt:

Hachenburg ab10:00 Uhr auf dem Markt Kaiserslautern 10:00 -15:30 Uhr Altenhof Koblenz ab 11:00 Uhr am Löhrrondell Mainz von 11:00-15:00 Uhr am Höfchen Landau Rathausplatz, bei Schwanenapotheke Ludwigshafen 10:00 – 16:00 Uhr Rathausplatz-Lichttor Pirmasens 10:00 – ca 14:00/15:00 Uhr Schlossplatz, Hauptstrasse 24

Wutb_header

DAS MUSS ER SAGEN DÜRFEN – Aber hat er vorher nachgedacht?

Sie brüllen von rechts, dass einem Hören und Sehen vergeht. Sie haben einfache Lösungen: Ausgrenzung, Menschenverachtung, gern auch mal Schießbefehl.
Und wenn sie mal nicht brüllen, dann nehmen sie Wörter als Geisel: „etablierte Parteien“ und „Presse“, „Eliten“ und sogar „Recht“ sind Begriffe, die man kaum mehr nutzen mag, weil sie plötzlich einen braunen Rand haben. Die Rattenfänger ziehen durchs … weiterlesen →

Header_Fluechtlinge

FLÜCHTLINGSKRISE! – Eine Chance für Deutschland

Sie kommen aus der Not. Sie sind viele. Und sie lassen sich prima dazu
nutzen, Angst zu erzeugen, gar Hass.
Wer erzeugt Angst und Hass? Halt! Keine voreiligen Schlüsse – das
Gebrüll vom rechten Rand ist nicht Verursacher der Angst. Rechtsextreme
nutzen eine Stimmung, die sich seit vielen Jahren in der Bevölkerung
aufgebaut hat – … weiterlesen →