Seit zwei Wochen herrscht Krieg in der Ukraine. Immer mehr Menschen verlassen das Land. Meist sind es Frauen, oft mit ihren Kindern…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine auf das Schärfste.
Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine, die Putins Krieg ausgesetzt sind, die getötete Angehörige und Freunde beklagen, die in Angst leben, die nachts keinen Schlaf finden, die auf der Flucht sind.
Wir unterstützen massive wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland und sehen diese mittel– und langfristig als Lösung, um den Krieg zu beenden.
Wenn diese Sanktionen von möglichst vielen Ländern getragen werden, sind spürbare Auswirkungen zu erzielen.
Kriegsvertriebene sollen schnelle, bestmögliche Hilfe durch unser Land (Deutschland) erfahren.
Gleichzeitig müssen alle noch möglichen diplomatischen Wege genutzt werden um die Kampfhandlungen sofort mit einem Waffenstillstand zu beenden. Auch wenn dies zur Zeit mit einem Aggressor unmöglich scheint.
Innenpolitisch sehen wir gerade in Deutschland mit Sorge auf das Motto, der Krieg in der Ukraine zwingt uns dazu etwas zu tun, egal was.
Als NATO-Mitglied müssen wir unserer Verpflichtungen nachkommen, aber wenn jetzt mit der Gießkanne großflächig 100 Mrd Euro über die Bundeswehr verteilt werden, wird dies nicht dazu führen Versäumnisse der letzten Regierungen nachzuholen.
Auch der Bereich der Streitkräfte wird immer mehr von der Digitalisierung abhängig. Hier sind Experten und eine umfassende Ausbildung gefragt. Nur aus Angst oder aus der Sicht heraus Schnellschüsse zu fordern ist wenig zielführend.
Hier gilt es, sich jetzt mit den NATO-Mitgliedern zusammenzusetzen und in Ruhe Entscheidungen zu treffen. In Sicht auf ein vereintes Europa ist zu überlegen, ob nicht eine EU-Armee die bessere und effektivere Lösung ist.
Sofort muss aber Geld zur Bewältigung der inflationären Auswirkungen in Deutschland in die Hand genommen werden.
Denn auch hier stehen wir, was die Energiepolitik angeht, vor einem Scherbenhaufen, den die vergangenen Regierungen zu verantworten haben. Es war ein Fehler, die erneuerbaren Energien immer wieder mit unnötigen Gesetzen und Vorgaben auszubremsen, den wir jetzt teuer bezahlen. Und am deutlichsten spüren dies gerade die finanziell schwächsten Menschen in Deutschland. Stark ansteigende Kosten für Energie, Lebensmittel, Mobilität und Wohnraum übersteigen die finanziellen Möglichkeiten vieler Menschen. Hier helfen keine Pendlerpauschalen oder Steuerentlastungen, denn diese haben sehr wenig Einfluss auf Rentner, Erwerbslose oder Alleinerziehende. Hier muss es sofortige finanzielle Direkthilfen geben.
Nach den ersten Kriegstagen wird es immer wichtiger Hilfe für die Ukraine bereit zu stellen.
Ukrainische Kultur-Vereine können jetzt die Kontakte in die Ukraine nutzen, um zu helfen. Beim Dachverband der Ukrainischen Organisationen in Deutschland gibt es eine Übersicht über die Mitglieder.
– In Rheinland-Pfalz gibt es etwa in Mainz einen ukrainischen Verein – dessen Mitglieder über eine Facebook-SeiteSpenden sammeln.
– Und in Bad Dürkheim betreibt der Augenarzt Michael Zaczkiewicz seit mehreren Jahren das Hilfsprojekt „Nadija“, das in der Ukraine in Lviv (Lemberg) die Einrichtung Dzherelo für geistige behinderte Menschen unterstützt.
– Weitere Anlaufstellen (SWR)
Seit zwei Wochen herrscht Krieg in der Ukraine. Immer mehr Menschen verlassen das Land. Meist sind es Frauen, oft mit ihren Kindern…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine auf das Schärfste.
Hier gilt es, sich jetzt mit den NATO-Mitgliedern zusammenzusetzen und in Ruhe Entscheidungen zu treffen. In Sicht auf ein vereintes Europa ist zu überlegen, ob nicht eine EU-Armee die bessere und effektivere Lösung ist.
Nach den ersten Kriegstagen wird es immer wichtiger Hilfe für die Ukraine bereit zu stellen.
– In Rheinland-Pfalz gibt es etwa in Mainz einen ukrainischen Verein – dessen Mitglieder über eine Facebook-SeiteSpenden sammeln.
– Und in Bad Dürkheim betreibt der Augenarzt Michael Zaczkiewicz seit mehreren Jahren das Hilfsprojekt „Nadija“, das in der Ukraine in Lviv (Lemberg) die Einrichtung Dzherelo für geistige behinderte Menschen unterstützt.
– Weitere Anlaufstellen (SWR)