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zensurFreiheitsrechte und die Gestaltung der modernen Informations- und Wissensgesellschaft sind die Kernanliegen der Piratenparteien weltweit und natürlich auch bei uns in Rheinland-Pfalz.

Durch den Einzug der Digitalen Revolution in alle Lebensbereiche sind die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher beispielloser Art und Weise bedroht. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung, die staatliche Gesetzgebung sowie den einzelnen Menschen überfordern. Damit schwinden die Möglichkeiten dahin, diesen Prozess mit demokratisch gewonnenen Regeln auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten.

Die Angst vor internationalem Terrorismus lässt Sicherheit als wichtigstes Gut erscheinen – und viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen. Dies leistet einer entstehenden totalen und totalitären Überwachungsgesellschaft Vorschub.

Die Piratenpartei möchte die Chancen der Digitalen Revolution nutzen und vor möglichen Gefahren warnen. Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind dabei die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf dieser Basis kann eine selbstbestimmte, sozial gerechte, freiheitlich-demokratische Grundordnung erhalten bleiben. Die Piratenpartei ist Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will.

Wir wollen uns vorrangig auf die im Grundsatzprogramm genannten Forderungen konzentrieren, da sie aus unserer Sicht für alle Bürger ideologie- und generationenübergreifend unterstützenswert sind. Eine Positionierung innerhalb des politischen Spektrums lehnen wir ab, da diese Festlegung unserem gemeinsamen Streben nach der Verwirklichung dieser Forderungen hinderlich wäre.

Unser Wahlprogramm enthält Vorschläge für eine Politik in Rheinland-Pfalz auf Basis unserer Grundsätze: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm

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