Besonders in den Zeiten von Corona ist es wichtig, Demokratie-Vielfalt zu erhalten. Schon in der Vergangenheit waren die Hürden für Parteien, die nicht…
15 bis 20 Atomwaffen liegen auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz. Jetzt sollen die dort schwer bewachten Atomwaffen durch neuere, noch tödlichere Modelle…
Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt den Appell der Piraten Hessen. Die Piratenpartei Hessen appelliert an den Gründungsgedanken der Europäischen Union. Zur aktuellen Lage an…
Kommentar von Jürgen Grothof Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Rheinland-Pfalz Ein FDP-Politiker wurde zum Ministerpräsidenten gewählt! So weit ok, wenn auch die Wahl eines Ministerpräsidenten,…
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz will dem Landesverfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen. Am 29.01.2020 hat der Landtag über die Gesetzesnovelle des Landesverfassungsschutzgesetzes entschieden.[1] Sie sind damit…
Am 27. August 2019 stellte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, im Rahmen des Pressegesprächs „Best of Datenschutz…