PIRATEN Rheinland-Pfalz fordern Mitspracherecht der Eltern bei Präsenzunterricht (13. Februar 2021)
Rheinland-Pfalz ist bei den ersten Lockerungen in Schulen ganz vorne dabei. Schon am 22. Februar müssen Kinder der Klassen 1 bis 4 wieder…
Kategorie: Basisdemokratie
Corona gefährdet die Vielfalt der Demokratie in Rheinland-Pfalz (30. Oktober 2020)
Kleinere Parteien befürchten die Nichtteilnahme an der Landtagswahl, deshalb ein gemeinsamer Brief von 6 Parteien an die Landesregierung. Schon in der ersten Corona…
Klarmachen zum Ändern! (27. Februar 2020)
…ist ein älteres Motto Motto der Piratenpartei welches für die Piraten in Rheinland-Pfalz immer noch sehr aktuell ist. Warum? Weil sehr viele Punkte…
EU-Demokratie im Griff von Lobbyisten? (4. März 2019)
Seit Wochen gibt es eine europaweite Diskussion über die Urheberrechtsreform, im Internet bekannt unter #Artikel13 und #Uploadfilter. Über dieses Gesetz wird seit Jahren…
Der GroKo fehlt es an Mut und neuen Ideen! (18. Januar 2018)
Dazu ein Statement von Marie Salm, 1. Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Das Sondierungspapier zeigt schon vor dem endgültigen Koalitionsvertrag, auf was sich Deutschland…
Endlich PIRATEN Themen im Landtag Rheinland-Pfalz (22. September 2015)
In der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 24. September werden im Landtag Mainz die Themen direkte Demokratie und Volksbegehren behandelt. Die Piratenpartei begrüßt es,…
International Day of Democracy: PIRATEN fordern Volksentscheide in Rheinland-Pfalz (15. September 2015)
Zum heutigen „International Day of Democracy“ fordert die Piratenpartei die Einführung von Volksentscheiden in Rheinland-Pfalz. Zwar seien diese bisher schon auf dem Papier…
Piratenpartei heuert Mannschaft für die Landtagswahl 2016 an (5. September 2015)
Am 13.09.2015 finden sich Piraten aus ganz Rheinland-Pfalz in Adenau, zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl zusammen. Dort wird die Landesliste gewählt, mit der…