Piratenpartei verurteilt CDU-Forderungen nach Überwachung der gesamten Bevölkerung (5. Oktober 2011)
Der CDU in Rheinland-Pfalz gehen offenbar die Themen aus. Nicht anders ist es zu erklären, dass die rheinland-pfälzische CDU gerade mal 1 Jahr…
Klarmachen zum Ändern!
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In der Diskussion um den Neubau eines großen Einkaufszentrums in der Mainzer Innenstadt fordert die Piratenpartei anlässlich der Stadratssitzung am Mittwoch und dem…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft auf zur Teilnahme an den Anti-Atom-Demonstrationen am 28. Mai 2011 in Mainz und Koblenz. Dazu erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender…
Die Piratenpartei Rheinhessen unterstützt den Anti-Atom-Protest am kommenden Samstag, den 28.5.11, in Mainz. Dazu erklärt Matthias Heppner, Vorsitzender des Kreisverbandes Rheinhessen der Piratenpartei: „Die Mehrheit…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bewertet die am 9. Mai begonnene Volkszählung 2011 in ihren Grundsätzen und in der Umsetzung kritisch. Für die Volkszählung werden…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert das ergebnislose Ende der Untersuchungsausschüsse zur Nürburgingaffäre und zum CDU-Spendenskandal und fordert mehr Transparenz. Dazu erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen den Zensus 2011 auf. Die Demonstration findet am Samstag, den 30. April 2011, um 14 Uhr am…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat ihr Wahlprogramm als Hörbuch veröffentlicht. Damit geht die junge Partei konsequent weiter neue Wege, um Bürgerinnen und Bürger zu…
Bei ihrer ersten Landtagswahl konnte die Piratenpartei Rheinland-Pfalz landesweit 1,6% der Stimmen erringen und zieht ein positives Fazit aus Wahlkampf und Wahlergebnis. „Das…
Die Piratenpartei kritisiert die ausufernde Videoüberwachung in ECE-Einkaufszentren, die bundesweit von Datenschützern angemahnt wurde [1]. Dazu erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der Piratenpartei: „ECE…