Klarmachen zum Ändern!
Wie die Anfang Februar gegründete Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ fordert auch die Piratenpartei den Rückzug der Bundeswehr aus rheinland-pfälzischen Klassenzimmern. Angelo Veltens, Spitzenkandidat zur…
Bad Ems, 27.01.2011 Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat dem Landeswahlleiter in Bad-Ems heute mehr als 2.300 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Bürgern überreicht. Die Wahlzulassung der…
In einem offenen Brief fordert die Piratenpartei alle Landtagsabgeordneten auf, ihre Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte offen zu legen. Dazu erklärt Angelo Veltens, Spitzenkandidat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz:…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt die Online-Petition zum Whistleblowerschutz, die beim Deutschen Bundestag derzeit mitgezeichnet werden kann. „Wir müssen das Thema Whistleblowing abseits von Wikileaks…
Unsere Kollegen der Piratenpartei Bayern haben zur Ankündigung des Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses Siegfried Kauder (CDU) bez. eines Gesetzesentwurfs zu einem „Two Strikes“-Modell bei…
Die Wähler der Hauptstadt haben wieder Mut zu neuen Wegen bewiesen: über 120.000 Menschen haben ihr Kreuz bei den Bürgerrechtlern der Piratenpartei gemacht.…
Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg unterstützt „Freedom not Fear 2011“ am 17.09.2011 in Luxemburg und ruft zur Teilnahme auf! Bei der Berliner Auflage der „Freiheit statt…
Die erschreckenden Eingeständnisse der rheinland-pfälzischen CDU, Steuergelder für ihren Wahlkampf missbraucht zu haben, nimmt die Piratenpartei zum Anlass, ihre Forderung nach mehr staatlicher…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die als „Anhörverfahren“ betitelte Veranstaltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag am kommenden Donnerstag im Mainzer Landtag. Die Partei bemängelt den Gesetzesentwurf, der…
Nach vielen Satzungsänderungsanträgen u. a. zur Größe und Zusammensetzung des Landesvorstandes konnte Wahlleiter Frederik Stegner um 17:30 Uhr das Ergebnis der Wahl zum…