Landtagswahl 2011

Kandidatencheck von „Mehr Demokratie e.V.“ bescheinigt Mainzer Direktkandidaten Einsatz für mehr Demokratie

Der Kandiddatencheck des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ bescheinigt den Direktkandidaten der Piratenpartei für Mainz und Mainz-Bingen, Thomas Fath, Xander Dorn und Prof. Dr. Antje Krause volle Punktzahl und damit einen ausgezeichneten Einsatz für mehr Demokratie in Rheinland-Pfalz.

Alle Fragen zu Themen der Mitbestimmung konnten Dorn, Fath und Krause mit einem klaren „Ja“ beantworten. Alle drei setzen sich für niedrigere Hürden zu Volksbegehren ein und fordern die Erlaubnis der freien Sammlung sowie eine deutliche Senkung der Unterschriftenhürde. Ebenso sollten nach ihrem Wunsch die Fristen für die Unterschriftensammlungen verlängert werden. Das Beteiligungsquorum bei Volksentscheiden solle ganz abgeschafft werden. Außerdem sollte eine obligatorische Beteiligung der BürgerInnen bei der Planung von Großprojekten gesetzlich vorgesehen sowie Volksabstimmungen auf Bundesebene eingeführt werden.

Für den Kreisvorsitzenden, Matthias Heppner, zeigt dies einmal mehr dass die PIRATEN in Mainz gut aufgestellt sind: „Wir freuen uns darüber, dass Mehr Demokratie e.V. die Kandidaten aller Parteien auf ihre Demokratie-Freundlichkeit hin überprüft. Insbesondere freuen wir uns natürlich, dass unsere Direktkandidaten dabei so besonders gut abschneiden. Dass alle Kandidaten alle Fragen mit Ja beantworten grenzt uns deutlich von den anderen Parteien ab, bei denen teilweise tatsächlich keiner von sechs Demokratie-Aspekten befürwortet wird. Wir gehen davon aus, dass die Wählerinnen und Wähler das auch bei der Stimmabgabe miteinbeziehen werden.“

Die Piratenpartei tritt 2011 zum ersten Mal bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an.

Quellen:

[1] Kandidatencheck Xander Dorn

[2] Kandidatencheck Thomas Fath

[3] Kandidatencheck Prof. Dr. Antje Krause

Die Piratenpartei trifft sich in Mainz derzeit wöchentlich montags um 18:30 Uhr im „Quartier Mayence“ (Mainzer Altstadt). Zu den offenen und unverbindlichen Treffen sind Interessenten, Sympathisanten und Kritiker jederzeit herzlich eingeladen um mit uns aktuelle politische Ereignisse und Entscheidungen zu diskutieren.