Ein Gastbeitrag von Jürgen Grothof * Eine rückwärts gewandte AfD bestimmte mit einem Angst-Thema den Wahlkampf in Deutschland * Ein SPD „Schulzzug“, der…
Gastkommentar von Jürgen Grothof: Wer den Zustand der aktuellen deutschen Politik mit einem Satz beschreiben will: „Sie diskutiert über einen 63 Punkte Plan…
von den Berliner Piraten Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses…
Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.…
„Fortuna“ hieß das Schiff, auf dem der Landesverband Rheinland-Pfalz der PIRATENPARTEI Deutschland am 07.06.2008 in Koblenz gegründet wurde. Und für 2008 und die…
Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche…
In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.…
Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf…