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„Auf und Ab“ – 10 Jahre Piraten Rheinland-Pfalz

„Fortuna“ hieß das Schiff, auf dem der Landesverband Rheinland-Pfalz der PIRATENPARTEI Deutschland am 07.06.2008 in Koblenz gegründet wurde.
Und für 2008 und die folgenden Jahre wurde der Schiffsname der Partei gerecht. Es gab auch in Rheinland-Pfalz viele Menschen, die zu den Piraten gehören wollten und immer noch wollen.
Leider hat sich das politische Klima in Deutschland in den letzten Jahren nicht zu Gunsten der Piratenpartei verändert. Statt auf menschliche, zukunftsweisende Politik zu setzen, werden bedingt durch angebliches EU Versagen und menschliche Tragödien in Kriegs- und Hungergebieten nationalistische Abschottungsgesetze Wirklichkeit. Schade ist, dass dies auch eine größere Anzahl in der Bevölkerung so zu sehen scheint. „Grenzen zu“, „Flüchtlinge raus“, „Kruzifixe in öffentlichen Gebäuden“, „rechtes Gedankengut“, „Hass auf ausländische Menschen“, „Einschränkung des Internet“ und „Euro/EU abschaffen“ Politik ist aber nicht mit dem Parteiprogramm der Piraten in Rheinland-Pfalz kompatibel. Wir sehen die Zukunft von Deutschland und Rheinland-Pfalz nicht in engstirnigem, nationalem Denken, sondern wir streben eine globale, humane und offene Gesellschaft an.

Der digitale Wandel, der sich in den letzten Jahren vollzogen hat, und in den kommenden Jahren das Leben jedes Menschen noch stärker beeinflussen wird hat aufgezeigt, dass es Grenzen nur noch da gibt, wo Regime aus Eigeninteresse ihre Bürger unterdrücken. Diese zeigen durch das Abschalten von Wikipedia oder Social Media Plattformen, wie sehr sie vor den Menschen im eigenen Land Angst haben, ihnen keine eigenen Informationsquellen und Diskussionsplattformen zugestehen, nur um ihre Macht zu erhalten. Dies widerspricht dem Freiheitsgedanken der Piraten in Rheinland-Pfalz.

Leider sind in Deutschland auch Bestrebungen zu erkennen, die zwar keine so drastischen Maßnahmen fordern, aber Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das neu geplante Leistungsschutzrecht oder eine Abmahnindustrie sind für die Piratenpartei keine Glanzleistungen deutscher Politik. Gleiches gilt für den Breitbandausbau in Deutschland, oder den Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken. Im Rheintal hat Rheinland-Pfalz seit Jahren unter einem unerträglichem Bahnlärm zu leiden, im Großraum Mainz unter Fluglärm, in Ludwigshafen und an anderen Orten sind Brücken auf Grund verschleppter Sanierungen so marode, dass nur noch Abriss und Neubau hilft. Eine zukunftsorientierte Infrastruktur sieht für uns anders aus. Auch das in Rheinland-Pfalz eingeführte Transparenzgesetz hat vor den Kommunen halt gemacht und ist bei der Erstellung nur in wenigen Punkten auf die Forderungen der Bürger eingegangen.

All dies sind Gründe die aufzeigen, dass es die Piratenpartei weiter geben muss. Und wenn in naher Zukunft klar wird, dass die nationalistischen und Anti-EU Forderungen, die in Deutschland zur Zeit durch eine rückwärtsgewandte Protestpartei an Boden gewinnen, dem Land keinerlei Zukunftsoptionen bieten, dann wird die Zeit der Piratenpartei wieder kommen.

Dann werden wir erkennen
– wie wichtig es ist soziale Ungerechtigkeit global zu bekämpfen
– wie wichtig Einwanderung in Deutschland ist
– wie wichtig der Protest gegen rechtsgerichtete Parolen und Parteien ist
– wie wichtig ein Bedingungsloses Grundeinkommen für einen gerechten Sozialstaat sein wird
– wie wichtig saubere Luft für die Menschen sein wird
– wie wichtig die Privatsphäre und der Datenschutz im digitalen Umfeld sein wird
– wie wichtig ein transparenter Staat ist
– wie wichtig die Trennung von Kirche und Staat sein wird

Für die Umsetzung dieser zukunftsweisenden Punkte kämpft die Piratenpartei Rheinland-Pfalz seit 10 Jahren mit ihrem Programm für eine humane globale Freiheitspolitik. Piraten setzen heute die Ziele, die Deutschland morgen für eine erfolgreiche Zukunft brauchen wird.

Deshalb sagen wir heute allen aktiven Mitgliedern und Unterstützern der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz Danke und freuen uns, dass ihr durchhaltet und an unser Programm glaubt.
Unser 10-jähriges werden wir am 30. Juni in Koblenz feiern. Wir würden uns dort auch über viele ehemalige Piraten und Freunde aus anderen Landesverbänden und Parteien freuen.