Die Ablenkungsmanöver des Herrn De Maiziere (18. August 2016)
Kommentar von J.Grothof – politischer Geschäftsführer Piratenpartei RLP Heute und morgen treffen sich die Innenminister der Union in Berlin. Wer dazu die Medien…
Schlagwort: Vorratsdatenspeicherung
TERRORISMUS BEDROHT UNS ALLE – ABER NUR SELTEN DURCH ANSCHLÄGE (2. März 2016)
Kennen Sie Estland? Ein kleines, erstaunliches EU-Land. Eins der erstaunlichsten Dinge an Estland ist die Menge an Daten, die die Staatsverwaltung über ihre…
10. Europäischer Datenschutztag und „International Privacy Day“ (28. Januar 2016)
Gastbeitrag von Silvan Stein, Kandidat für die Landtagswahl 2016 Heute ist der Europäische Datenschutztag und „International Privacy Day“. In den letzten Jahren wurde…
Piratenpartei an Dreyer zu Vorratsdatenspeicherung: Bürger vor Generalverdacht schützen! (16. Januar 2014)
Die Piratenpartei fordert Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf, die Bürgerinnen und Bürger vor dem drohenden Generalverdacht und einer Totalprotokollierung ihrer elektronischen Telekommunikation durch eine erneute Einführung einer…
RLP: Piratenpartei fordert Innenminister Lewentz auf gegen Vorratsdatenspeicherung aktiv zu werden (12. Dezember 2013)
Nach der heutigen Veröffentlichung des Rechtsgutachtens zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung durch den EU-Generalanwalt, fordert die Piratenpartei den rheinland-pfälzischen Innenminister Lewentz (SPD) auf aktiv gegen…
Welche Auswirkungen hat PRISM auf uns und wie kann man sich schützen? (5. Juli 2013)
Statement des Vorsitzenden des Kreisverbands Trier/Trier-Saarburg zu PRISM für den Wochenspiegel Trier Konservative Politiker werden nicht müde zu betonen, dass das Internet kein…
Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt Verfassungsbeschwerde gegen ELENA und fordert sofortigen Stopp der Datensammlung (3. Mai 2012)
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt die heutige Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Sozialdatenkrake ELENA und fordert den sofortigen Stopp des ELENA-Verfahrens. Anna Scherer, Landesvorsitzende…
Vorratsdatenspeicherung: Pirat klagt gegen EU-Kommission (2. Mai 2012)
Patrick Breyer, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, reicht beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die EU-Kommission ein. Geklagt wird auf Akteneinsicht in Dokumente, welche…
Vorratsdatenspeicherung – Regierung stellt Bevölkerung unter Generalverdacht (19. April 2012)
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt aufs Schärfste den vom Innenministerium bekannt gewordenen Gesetztesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS), in dem es weiterhin um eine grundlegende Generalüberwachung geht. Die…
Rheinlandpfälzer PIRATEN überreichen historische Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung (5. Oktober 2011)
Gemeinsam mit den anderen Mitstreitern im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung konnten heute in Karlsruhe von den Rheinland-Pfälzischen PIRATEN über 34.000 Vollmachten für die größte Verfassungsbeschwerde in der…