Gefährdet Corona Teilnahme an Landtagswahlen? / offener Brief (7. April 2020)
Besonders in den Zeiten von Corona ist es wichtig, Demokratie-Vielfalt zu erhalten. Schon in der Vergangenheit waren die Hürden für Parteien, die nicht…
Schlagwort: RLP
Piraten RLP sagen klares NEIN zu Atomwaffen Erneuerung (28. März 2020)
15 bis 20 Atomwaffen liegen auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz. Jetzt sollen die dort schwer bewachten Atomwaffen durch neuere, noch tödlichere Modelle…
Datenschutz wird immer wichtiger – Arbeitsaufkommens des Datenschutzbeauftragten von RLP steigt massiv an (9. September 2019)
Am 27. August 2019 stellte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, im Rahmen des Pressegesprächs „Best of Datenschutz…
Im Fahrwasser von „Friday for Future“ – Die Crux mit der Steuer! (7. August 2019)
Die Crux mit der Steuer Es gibt einige Fakten zur Steuerpolitik die wissenswert sind. Ein wichtiges Detail ist auf der Seite der Bundeszentrale…
2 „extreme“ Neueinsteiger der Politik trafen sich… (14. Juni 2019)
Mit 100 Jahren ist Lisel Heise, pensionierte Lehrerin aus Kirchheimkbolanden die älteste „Neueinsteigerin“ in der deutschen Politik. Sie kandidierte auf der „Wir für…
„Auf und Ab“ – 10 Jahre Piraten Rheinland-Pfalz (7. Juni 2018)
„Fortuna“ hieß das Schiff, auf dem der Landesverband Rheinland-Pfalz der PIRATENPARTEI Deutschland am 07.06.2008 in Koblenz gegründet wurde. Und für 2008 und die…
Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Rheinland-Pfalz (30. April 2018)
Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche…
Fahrscheinfrei statt Kostenlos (4. März 2018)
In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.…
Beeinflussung der Quote durch Wahlzettel ist verfassungswidrig (24. Januar 2018)
Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf…
Armut im reichsten Land Europas darf nicht sein! (12. Januar 2018)
Die Piratenpartei begrüßt die Initiative „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ der Landesregierung Rheinland-Pfalz, in der sie Bürger aufruft sich an der Armutsbekämpfung zu…