Heiko Müller

von Heiko Müller

Allgemein

Gefahr für die Demokratische Teilhabe (18. November 2024)

Mainz, 18. November 2024 – Bürokratische Hürden beeinträchtigen die demokratische Teilhabe und erschweren die Wahlteilnahme nicht „privilegierter“ Parteien. Parteien dürfen laut Wahlgesetz seit…

von Heiko Müller

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Schengen-Marsch für Offene Grenzen (28. Oktober 2024)

Schengen-Marsch für Offene Grenzen Protest gegen die Grenzkontrollen Marsch für offene Grenzen durch Deutschland, Luxemburg und Frankreich Die Einführung von Grenzkontrollen durch Deutschland…

von Heiko Müller

Neuer Landesvorstand gewählt (28. Oktober 2024)

Am Samstag fand in Lambsheim der zweite Landesparteitag 2024 der Piratenpartei Rheinland-Pfalz statt. Bei den Vorstandswahlen wurde Heiko Müller erneut zum Vorsitzenden gewählt.…

von Heiko Müller

Allgemein

Online-Stammtische dienstags (9. September 2024)

Du willst uns und unsere Arbeit in RLP kennenlernen? Du kannst uns jeden Dienstag Abend ab 19 Uhr online unter https://bbb.piratensommer.de/b/hei-kkl-bse-lqa finden. Knüpfe…

von Heiko Müller

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Kein Ende der Kupferzeit in Sicht: Glasfaser-Ausbau in Deutschland (30. Oktober 2023)

Der Ausbau des Glasfaser-Netzes in Deutschland ist auch 2023 noch weit von den Standards anderer Industrienationen entfernt. Mit Stand 30. Juni 2023 sind…

von Heiko Müller

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Piratenpartei RLP begrüßt die Vertagung der Abstimmung zur Chatkontrolle im EU-Rat (22. September 2023)

Die Abstimmung zur Einführung umfassender Chatkontrollen im EU-Rat wurde aufgrund des entschiedenen Widerstands aus Deutschland vertagt. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Schritt zum Schutz…

von Heiko Müller

Allgemein

Landesparteitag wählt neuen Vorstand (21. September 2023)

Auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz wurde letztes Wochenende ein neuer Vorstand gewählt. Unser Landesvorstand ist somit mit 5 gewählten Mitgliedern wieder vollständig.…

von Heiko Müller

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Unzulässiger Datenzugriff durch Mainzer Polizei auf Luca-App (9. Januar 2022)

In der Nacht vom 29. auf den 30. November ist in der Mainzer Altstadt ein Mann bei einem Sturz vor einer Gaststätte lebensgefährlich…