SPERRKLAUSELN SIND UNDEMOKRATISCH (3. Juli 2018)
Ein Gastbeitrag von Jürgen Grothof * Eine rückwärts gewandte AfD bestimmte mit einem Angst-Thema den Wahlkampf in Deutschland * Ein SPD „Schulzzug“, der…
Kategorie: Allgemein
Pläne über die diskutiert wird, sollten bekannt sein (23. Juni 2018)
Gastkommentar von Jürgen Grothof: Wer den Zustand der aktuellen deutschen Politik mit einem Satz beschreiben will: „Sie diskutiert über einen 63 Punkte Plan…
Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin (22. Juni 2018)
von den Berliner Piraten Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses…
Datenschutzkämpfer Dr. Patrick Breyer führt breit aufgestellte Liste der Piratenpartei an (12. Juni 2018)
Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.…
„Auf und Ab“ – 10 Jahre Piraten Rheinland-Pfalz (7. Juni 2018)
„Fortuna“ hieß das Schiff, auf dem der Landesverband Rheinland-Pfalz der PIRATENPARTEI Deutschland am 07.06.2008 in Koblenz gegründet wurde. Und für 2008 und die…
Gedanken zum ersten Mai (1. Mai 2018)
Geschichte Der 1. Mai hat als Kampftag der Arbeiterbewegung eine sehr lange Tradition. Er geht auf die Ereignisse von 1886 auf dem Chicagoer…
Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Rheinland-Pfalz (30. April 2018)
Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche…
Fahrscheinfrei statt Kostenlos (4. März 2018)
In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.…
Beeinflussung der Quote durch Wahlzettel ist verfassungswidrig (24. Januar 2018)
Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf…
Der GroKo fehlt es an Mut und neuen Ideen! (18. Januar 2018)
Dazu ein Statement von Marie Salm, 1. Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Das Sondierungspapier zeigt schon vor dem endgültigen Koalitionsvertrag, auf was sich Deutschland…