Wie die Bundestagswahl 2021 aufgezeigt hat, gibt es die großen Volksparteien mit Ergebnissen um die 40% nicht mehr. Im Gegenteil: Die Umfragen vor den Wahlen haben gezeigt, dass keine Partei mehr sicher sein kann, 20% zu erreichen. Schadet das der Demokratie, oder ist nicht gerade das Überleben der Demokratie abhängig von größtmöglicher Beteiligung und unterschiedlichen Sichtweisen?
Artenvielfalt oder Diversität wird in der Tier- und Pflanzenwelt als ein sehr wichtiges Kriterium für das Überleben der Natur angesehen. Warum denken wir in der Gesellschaft und Politik nicht ebenso? Wovor haben wir Angst, wenn noch mehr Parteien im Bundestag sitzen?
Mit FDP und den Grünen müssen sich zwei Parteien mit unterschiedlichen politischen Ausrichtungen und Ansichten an einen Verhandlungstisch setzen. Sie werden zu einem Ergebnis kommen, denn „Lieber gar nicht, als falsch zu regieren“ wird sich bei diesen Verhandlungen keine Partei erlauben können. Schadet das unserer Gesellschaft, oder besteht dadurch nicht die Chance, möglichst viele unterschiedliche Sichtweisen mit in die Regierungsarbeit einfließen zu lassen? In meinen Augen ist genau das „gelebte Demokratie“ und eine große Chance, einer sichtbar werdenden Spaltung im Land mit demokratischen Mitteln entgegen zu treten.
Um diese Chance nicht ungenutzt verstreichen zu lassen, müssen wir darüber hinaus denken und handeln. Unser Wahlgesetz und die 5%-Hürde sind schon lange nicht mehr zeitgemäß und gehören zur Diskussion gestellt oder gar sofort abgeschafft. Die Hürde verleitet viele Wähler zum taktischen Wählen, anstatt das ihnen zusagende Wahlprogramm zu wählen. Noch schlimmer ist, wenn diese Menschen aus ihrer Resignation heraus überhaupt nicht mehr wählen gehen.
Durch die 5%-Hürde im Wahlgesetz verfällt der 8,6% Anteil der Sonstigen und damit die Stimmen von 4 Millionen Menschen. Wenn wir diesen Stimmen noch Parlamentssitze zuordnen würden, kämen nach meiner Rechnung 48 Abgeordnete hinzu. Damit würde der Bundestag von jetzt 735 auf 783 Abgeordnete anwachsen.
Die Mehrheit von SPD, Grüne und FDP wäre in keinster Weise beeinträchtigt. Aber, wie oben bereits beschrieben, der Bundestag würde damit noch bunter und vielfältiger. Warum sollte, was für die Natur wichtig ist, nicht auch der Politik und damit der Gesellschaft nutzen?
Wie die Bundestagswahl 2021 aufgezeigt hat, gibt es die großen Volksparteien mit Ergebnissen um die 40% nicht mehr. Im Gegenteil: Die Umfragen vor den Wahlen haben gezeigt, dass keine Partei mehr sicher sein kann, 20% zu erreichen. Schadet das der Demokratie, oder ist nicht gerade das Überleben der Demokratie abhängig von größtmöglicher Beteiligung und unterschiedlichen Sichtweisen?
Artenvielfalt oder Diversität wird in der Tier- und Pflanzenwelt als ein sehr wichtiges Kriterium für das Überleben der Natur angesehen. Warum denken wir in der Gesellschaft und Politik nicht ebenso? Wovor haben wir Angst, wenn noch mehr Parteien im Bundestag sitzen?
Mit FDP und den Grünen müssen sich zwei Parteien mit unterschiedlichen politischen Ausrichtungen und Ansichten an einen Verhandlungstisch setzen. Sie werden zu einem Ergebnis kommen, denn „Lieber gar nicht, als falsch zu regieren“ wird sich bei diesen Verhandlungen keine Partei erlauben können. Schadet das unserer Gesellschaft, oder besteht dadurch nicht die Chance, möglichst viele unterschiedliche Sichtweisen mit in die Regierungsarbeit einfließen zu lassen? In meinen Augen ist genau das „gelebte Demokratie“ und eine große Chance, einer sichtbar werdenden Spaltung im Land mit demokratischen Mitteln entgegen zu treten.
Um diese Chance nicht ungenutzt verstreichen zu lassen, müssen wir darüber hinaus denken und handeln. Unser Wahlgesetz und die 5%-Hürde sind schon lange nicht mehr zeitgemäß und gehören zur Diskussion gestellt oder gar sofort abgeschafft. Die Hürde verleitet viele Wähler zum taktischen Wählen, anstatt das ihnen zusagende Wahlprogramm zu wählen. Noch schlimmer ist, wenn diese Menschen aus ihrer Resignation heraus überhaupt nicht mehr wählen gehen.
Durch die 5%-Hürde im Wahlgesetz verfällt der 8,6% Anteil der Sonstigen und damit die Stimmen von 4 Millionen Menschen. Wenn wir diesen Stimmen noch Parlamentssitze zuordnen würden, kämen nach meiner Rechnung 48 Abgeordnete hinzu. Damit würde der Bundestag von jetzt 735 auf 783 Abgeordnete anwachsen.
Die Mehrheit von SPD, Grüne und FDP wäre in keinster Weise beeinträchtigt. Aber, wie oben bereits beschrieben, der Bundestag würde damit noch bunter und vielfältiger. Warum sollte, was für die Natur wichtig ist, nicht auch der Politik und damit der Gesellschaft nutzen?