Seit Wochen gibt es eine europaweite Diskussion über die Urheberrechtsreform, im Internet bekannt unter #Artikel13 und #Uploadfilter.
Über dieses Gesetz wird seit Jahren diskutiert, am 13.Februar dieses Jahres wurde der endgültige Abstimmungstext verabschiedet, die Abstimmung darüber im EU Parlament sollte in der letzten Märzwoche stattfinden.
Heute wurde von der PIRATEN EU-Abgeordneten Julia Reda bekannt gegeben, dass die CDU/CSU in Person von Manfred Weber CSU (Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei) beantragt den Abstimmungstermin vorzuverlegen.
Grund der Verlegung dürfte sein, dass sich gerade in Deutschland, aber auch in anderen EU Ländern, eine massive Gegenbewegung etabliert hat, die für den 23.März an vielen Orten in Deutschland zu Demonstrationen aufruft.
Hier sind insbesondere junge Menschen aktiv, die sich gegen die maschinelle Zensur durch Uplodfilter im Internet wenden.
Dazu Marie Salm, 1. Vorsitzende Piratenpartei Rheinland-Pfalz:
„Kontroverse Diskussionen und Demonstrationen sind für mich Grundlagen der Demokratie. Ohne friedliche, freie Meinungsäußerungen kann keine Demokratie existieren.
Wenn jetzt Manfred Weber, der Kommissionspräsident der EU werden will, diese Demokratie durch intransparente „Schnellschüsse“ aushebelt, so hat das mit Demokratie wie ich sie verstehe nichts mehr zu tun. Hier scheint mir Herr Weber doch klar von Lobbyisten gesteuert zu werden, die Angst haben, dass ihr unausgegorenes Gesetz durch die #SaveYourInternet Demonstrationen noch mehr als bisher in Frage gestellt wird.
Für mich stellt sich hier sofort die Frage, ob ein Politiker, der auch nur bereit ist den Versuch einer solchen undemokratischen und intransparenten Vorgehensweise umzusetzen, geeignet ist den Vorsitz der EU zu übernehmen? Da ist ein klares Nein die Antwort“
Die Piratenpartei hat für den 23.März in Koblenz eine Demonstration unter dem Motto „Save Your Internet“ angemeldet. [1] Hier werden Menschen demonstrieren, denen ein offenes, freies Internet ohne Zensur wichtig für die Gesellschaft der Zukunft ist.
Sollte die EU-Abstimmung schon vor dem 23.März stattfinden, wird es eine Demonstration gegen das undemokratische Vorgehen in der EU werden. Der im Netz bekannte Hashtag #NiewiederCDU wird dann im Vordergrund stehen.
[1] Facebook-Event
Seit Wochen gibt es eine europaweite Diskussion über die Urheberrechtsreform, im Internet bekannt unter #Artikel13 und #Uploadfilter.
Über dieses Gesetz wird seit Jahren diskutiert, am 13.Februar dieses Jahres wurde der endgültige Abstimmungstext verabschiedet, die Abstimmung darüber im EU Parlament sollte in der letzten Märzwoche stattfinden.
Heute wurde von der PIRATEN EU-Abgeordneten Julia Reda bekannt gegeben, dass die CDU/CSU in Person von Manfred Weber CSU (Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei) beantragt den Abstimmungstermin vorzuverlegen.
Grund der Verlegung dürfte sein, dass sich gerade in Deutschland, aber auch in anderen EU Ländern, eine massive Gegenbewegung etabliert hat, die für den 23.März an vielen Orten in Deutschland zu Demonstrationen aufruft.
Hier sind insbesondere junge Menschen aktiv, die sich gegen die maschinelle Zensur durch Uplodfilter im Internet wenden.
Dazu Marie Salm, 1. Vorsitzende Piratenpartei Rheinland-Pfalz:
Die Piratenpartei hat für den 23.März in Koblenz eine Demonstration unter dem Motto „Save Your Internet“ angemeldet. [1] Hier werden Menschen demonstrieren, denen ein offenes, freies Internet ohne Zensur wichtig für die Gesellschaft der Zukunft ist.
Sollte die EU-Abstimmung schon vor dem 23.März stattfinden, wird es eine Demonstration gegen das undemokratische Vorgehen in der EU werden. Der im Netz bekannte Hashtag #NiewiederCDU wird dann im Vordergrund stehen.
[1] Facebook-Event