Zum heutigen „International Day of Democracy“ fordert die Piratenpartei die Einführung von Volksentscheiden in Rheinland-Pfalz. Zwar seien diese bisher schon auf dem Papier möglich, die CDU verhindere aber seit über 50 Jahren, dass Bürgerinnen und Bürger in der Praxis tatsächlich mitbestimmen dürfen.
Dazu erklärt Marie Salm, Stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz: „Die CDU muss endlich ihre Blockade aufgeben, um dem Wort `Demokratie` wieder Bedeutung inzuhauchen.
Das Ergebnis dieser Demokratie-Blockadehaltung ist bei den Wahlen zu erkennen, wo bis zu 50% der Wahlberechtigten nicht mehr abstimmen.Diese geringe Wahlbeteiligung wird auch erzeugt durch die Hürde einer 5% Klausel, die kleinere Parteien benachteiligt und deren potentielle Wähler in dem Gefühl bestärkt, durch wählen nichts bewirken zu können.“
„Mitbestimmung und Transparenz sind im Piratenprogramm eng mit der Demokratie verzahnt“, fährt Marie Salm fort, „Wer als Parteivertreter den Anspruch erhebt die Bürger zu repräsentieren, muss Mitbestimmung und Transparenz auch zwischen den Wahlen als ständige Aufgabe begreifen.“
Demokratie bedeutet für die Piratenpartei auch, mehr Menschen an diesem Prozess zu beteiliegen. Das Programm der Piraten Rheinland-Pfalz fordert hier, alle Menschen die länger als 3 Monate in einem Bundesland gemeldet sind, zumindest bei Kommunal- und Landtagswahlen mitbestimmen zu lassen.
Zum heutigen „International Day of Democracy“ fordert die Piratenpartei die Einführung von Volksentscheiden in Rheinland-Pfalz. Zwar seien diese bisher schon auf dem Papier möglich, die CDU verhindere aber seit über 50 Jahren, dass Bürgerinnen und Bürger in der Praxis tatsächlich mitbestimmen dürfen.
Dazu erklärt Marie Salm, Stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz: „Die CDU muss endlich ihre Blockade aufgeben, um dem Wort `Demokratie` wieder Bedeutung inzuhauchen.
Das Ergebnis dieser Demokratie-Blockadehaltung ist bei den Wahlen zu erkennen, wo bis zu 50% der Wahlberechtigten nicht mehr abstimmen.Diese geringe Wahlbeteiligung wird auch erzeugt durch die Hürde einer 5% Klausel, die kleinere Parteien benachteiligt und deren potentielle Wähler in dem Gefühl bestärkt, durch wählen nichts bewirken zu können.“
„Mitbestimmung und Transparenz sind im Piratenprogramm eng mit der Demokratie verzahnt“, fährt Marie Salm fort, „Wer als Parteivertreter den Anspruch erhebt die Bürger zu repräsentieren, muss Mitbestimmung und Transparenz auch zwischen den Wahlen als ständige Aufgabe begreifen.“
Demokratie bedeutet für die Piratenpartei auch, mehr Menschen an diesem Prozess zu beteiliegen. Das Programm der Piraten Rheinland-Pfalz fordert hier, alle Menschen die länger als 3 Monate in einem Bundesland gemeldet sind, zumindest bei Kommunal- und Landtagswahlen mitbestimmen zu lassen.