In der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 24. September werden im Landtag Mainz die Themen direkte Demokratie und Volksbegehren behandelt.
Die Piratenpartei begrüßt es, dass in Rheinland-Pfalz jetzt endlich die Themen zur Bürgerbeteiligung beraten werden, die schon lange in dem Grundsatz- und Wahlprogramm der Piraten gefordert werden.
Dazu Marie Salm stellvertretende Vorsitzende: „Die Senkung der Hürden bei Volksbegehren, nicht öffentliche Sitzungen nur in begründeten Ausnahmefällen sowie das Streaming von Sitzungen ins Internet sind Forderungen, die die PIRATEN schon im Wahlkampf 2011 gestellt haben. Das jetzt endlich die Rot-Grüne Regierung aufwacht und versucht diese Themen zumindest in Teilen umzusetzen zeigt, dass die Piraten auch bei Bürgerbeteiligung den richtigen Weg vorgegeben haben.“
Zur Landtagswahl 2016 wird die Piratenpartei erneut aufzeigen, dass sie anderen Parteien mit ihrem zukunftsfähigem Programm Schritte voraus ist.
Ihr Presseansprechpartner:
Klaus Brand
Telefon: 0177/ 5210750
Telefax: 0621/ 4254-838
presse@piraten-rlp.de
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Postfach 3309
55023 Mainz
In der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 24. September werden im Landtag Mainz die Themen direkte Demokratie und Volksbegehren behandelt.
Die Piratenpartei begrüßt es, dass in Rheinland-Pfalz jetzt endlich die Themen zur Bürgerbeteiligung beraten werden, die schon lange in dem Grundsatz- und Wahlprogramm der Piraten gefordert werden.
Dazu Marie Salm stellvertretende Vorsitzende: „Die Senkung der Hürden bei Volksbegehren, nicht öffentliche Sitzungen nur in begründeten Ausnahmefällen sowie das Streaming von Sitzungen ins Internet sind Forderungen, die die PIRATEN schon im Wahlkampf 2011 gestellt haben. Das jetzt endlich die Rot-Grüne Regierung aufwacht und versucht diese Themen zumindest in Teilen umzusetzen zeigt, dass die Piraten auch bei Bürgerbeteiligung den richtigen Weg vorgegeben haben.“
Zur Landtagswahl 2016 wird die Piratenpartei erneut aufzeigen, dass sie anderen Parteien mit ihrem zukunftsfähigem Programm Schritte voraus ist.
Ihr Presseansprechpartner:
Klaus Brand
Telefon: 0177/ 5210750
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