Piratenpartei kritisiert Polizei-Einsatz bei Anti-Nazi-Demo in Remagen

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert den Polizei-Einsatz bei der Anti-Nazi-Demo in Remagen. Durch diesen wurden Demonstranten verletzt und die Organisatoren der Gegendemo sahen sich gezwungen, die Veranstaltung vorzeitig zu beenden. Dass darüber hinaus Polizisten aus anderen Bundesländern - entgegen der hier geltenden Kennzeichnungspflicht ohne Nummern eingesetzt würden - unterlaufe das Gesetz und müsse zukünftig unterbunden werden. Dazu erklärt Marie Salm, stellvertretende Vorsitzend...
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Piratenpartei sieht Ministeraustausch als unumgängliche Maßnahme – nicht als Lösung für RLP

Die rot-grüne Regierungsumbildung in RLP sehen die Piraten als eine Maßnahme an um von den tatsächlichen Problemen der Regierung abzulenken. Ein plötzlicher Wechsel in der jetzigen Form ist ein klares...
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Das Beste aus zwei Gesellschaften – was hätten BRD und DDR in ein vereinigtes Deutschland einbringen können?

Einladung zur Diskussionsrunde Die jährlichen Vereinigungsfeiern liegen hinter uns, der 25 jährige Jahrestag der Grenzöffnung steht kurz bevor. Abseits des Mainstream-Gedenkens stellendie Rheinland-P...
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Stream vom Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz aus Koblenz

STREAM BEENDET Webplayer funktioniert mit Standard-Browsern (Internet Explorer, Opera, Firefox, Google Chrome, Safari) mit HTML5 oder Flash sowie unter Apple iOS. Für Android benutzt bitte diese...
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Piratenpartei setzt Verfassungsbeschwerde gegen diskriminierendes Kommunalwahlgesetz fort

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz setzt den Weg der Verfassungsbeschwerde gegen das von der rot-grünen Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossene Menschen diskriminierende Kommunalwahlgesetz fort. Im ...
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