von Immanuel Giel (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons von Immanuel Giel (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Bürgerbeteiligung – ein „NO GO“ für die CDU in RLP

Bürgerbeteiligung gehört zu den Kernthemen der PIRATENPARTEI. Die PIRATENPARTEI Rheinland-Pfalz hat dies Thema seit Jahren in ihrem Wahlprogramm. Nun haben auch die SPD und die Grünen in RLP eingesehen, dass echte Demokratie nur mit dem Bürger geht, und fordern jetzt für RLP teilweise die gleichen Zahlen, die die Piraten in ihrem Programm stehen haben.[1]

Beteiligungsformen, über das Kreuz alle 5 … weiterlesen →

CC-BY-SA Daniel Müller CC-BY-SA Daniel Müller

Flüchtlinge sind Menschen in Not

In der Nacht zum Mittwoch, 6. Mai, wurde in Limburgerhof die Baustelle eines künftigen Flüchtlingsheims in Brand gesetzt. Nach Angaben der Polizei sind die Hintergründe der Tat noch unklar, aber wahrscheinlich ist die künftige Funktion des Hauses ein wesentlicher Teil des Motivs.

Aber selbst wenn sich dieser Anschlag nicht gegen Flüchtlinge richtet, so ist er symptomatisch. Nach Empfinden der PIRATEN … weiterlesen →

Lizenz: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mainz_Deutschhaus_BW_2012-08-18_13-28-02.jpg Lizenz: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mainz_Deutschhaus_BW_2012-08-18_13-28-02.jpg

Hartnäckige Internet-Einfalt bei der CDU

Stellungnahme der PIRATENPARTEI RHEINLAND-PFALZ, 28.4.2015

Immer wieder ist es bestürzend anzusehen, welch primitives Denken in der CDU-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags herrscht. Was die Sache noch unangenehmer macht: Diese Fraktion glaubt offensichtlich, sie könne ihre widersinnigen Ideen der Bevölkerung eintrichtern. Unfug wird durch ständige Wiederholung nicht glaubwürdiger

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat einen Antrag der CDU-Fraktion vom 24.4. zur Kenntnis genommen, in … weiterlesen →

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Piratenpartei ruft zu Teilnahme an TTIP-Aktionstag auf

Zum globalen Aktionsbündnis gegen TTIP, CETA und TISA sind am Samstag dem 18.04.2015 auch in Rheinland-Pfalz quer durchs Land Piraten alleine oder mit Bündnispartnern unterwegs um zu demonstrieren, zu informieren und Unterschriften gegen TTIP zu sammeln.

Aktionen finden in Landau, Mainz, Koblenz, Montabaur, Eisenberg (Donnersbergkreis), Trier und Ahrweiler statt.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft auf, sich an den Aktionen gegen TTIP … weiterlesen →

Einladung-Grafik

PIRATEN laden zum BGE-Thementag am 15.03.2015 ein

(Frankfurt) Am 15. März 2015 – also nur drei Tage vor der offiziellen Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) veranstaltet der Landesverband Hessen der Piratenpartei in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft »Bedingungsloses Grundeinkommen« der Piratenpartei, einen Thementag zum »Bedingungslosen Grundeinkommen« (BGE). Interessierten Bürgerinnen, Bürgern und Medienvertretern sollen verschiedene Ideen zur Umsetzung eines europäischen Grundeinkommens vorgestellt werden.

Der Thementag findet von … weiterlesen →

CC by @mjiklo CC by @mjiklo

PIRATEN kritisieren geplante Verfassungsänderung wegen Wahltermin

Die Piratenpartei kritisiert die Pläne des Landtags, die Verfassung von Rheinland-Pfalz zu ändern, nur um den Wahltermin auf einen möglichst genehmen Zeitpunkt zu legen.

Dazu erklärt Jürgen Grothof, politischer Geschäftsführer der PIRATEN: “Es kann nicht sein, dass die Parteien sich hier die Verfassung so hinbiegen, wie sie sie gerade gebrauchen können. Eine Verfassungsänderung scheint für SPD, Grüne und CDU hier … weiterlesen →

Bundesarchiv, B 145 Bild-F080597-0004 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons Bundesarchiv, B 145 Bild-F080597-0004 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de], via Wikimedia Commons

Dreyer und Lewentz zu Vorratsdaten: PIRATEN bieten Landesregierung Grundrechte-Nachhilfe an

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die neuesten Forderungen aus der rot-grünen Landesregierung, in der über die Wiedereinführung der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung nachgedacht wird. Da hier offenbar gehöriger Nachholbedarf bestehe, bieten die PIRATEN Innenminister Lewentz und Regierungschefin Dreyer gerne Nachhilfe in Sachen Grundrechte an.

“Vorratsdatenspeicherung bedeutet, dass ohne jeden Anlass von jedermann gespeichert wird, wer wann wo und mit wem telefoniert, wer wem … weiterlesen →

von Bangin ¤ ф ¤ Bewerte mich! / Bangin in der Wikipedia auf Deutsch (Selbst fotografiert) [CC-BY-SA-2.0-de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons von Bangin ¤ ф ¤ Bewerte mich! / Bangin in der Wikipedia auf Deutsch (Selbst fotografiert) [CC-BY-SA-2.0-de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Adventskalender mit “CC Musik”

Weihnachtszeit ist Adventskalenderzeit. Wie in den Jahren zuvor bietet der Musikpiraten e.V. wieder einen musikalische Adventskalender mit Creative Commons-Songs an. 24 Mal Türchen warten darauf geöffnet zu werden, hinter jedem verbirgt sich ein Song, der irgendetwas mit Weihnachten, der Weihnachtszeit oder Winter zu tun hat. Wie den den Musikpiraten nicht anders zu erwarten, gibt es nur Titel, die unter einer … weiterlesen →

Informationsstand zur Europawahl vor der Mensa am Aasee in Munster. 05/27/09 Foto: gedankenstuecke, Lizenz: CC-BY-SA 2.0

Ein Weihnachtsgeschenk für die Zukunft

Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, “Freihandelsabkommen”, Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und Großkonzernen überlassen. Wir haben es in der Hand, den Digitalen Wandel für die Bürger und für alle Menschen zu gestalten.
Freiheit ist keine Randnotiz, Netze in … weiterlesen →

„Polizei Panzerwagen“. Lizenziert unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Polizei_Panzerwagen.jpg „Polizei Panzerwagen“. Lizenziert unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Polizei_Panzerwagen.jpg

Piratenpartei kritisiert Polizei-Einsatz bei Anti-Nazi-Demo in Remagen

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert den Polizei-Einsatz bei der Anti-Nazi-Demo in Remagen. Durch diesen wurden Demonstranten verletzt und die Organisatoren der Gegendemo sahen sich gezwungen, die Veranstaltung vorzeitig zu beenden. Dass darüber hinaus Polizisten aus anderen Bundesländern – entgegen der hier geltenden Kennzeichnungspflicht ohne Nummern eingesetzt würden – unterlaufe das Gesetz und müsse zukünftig unterbunden werden.

Dazu erklärt Marie Salm, stellvertretende … weiterlesen →