Dreyer und Lewentz zu Vorratsdaten: PIRATEN bieten Landesregierung Grundrechte-Nachhilfe an

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die neuesten Forderungen aus der rot-grünen Landesregierung, in der über die Wiedereinführung der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung nachgedacht wird. Da hier offenbar gehöriger Nachholbedarf bestehe, bieten die PIRATEN Innenminister Lewentz und Regierungschefin Dreyer gerne Nachhilfe in Sachen Grundrechte an. "Vorratsdatenspeicherung bedeutet, dass ohne jeden Anlass von jedermann gespeichert wird, wer wann wo und mit wem telefoniert, wer ...
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Der SWR berichtet über die WLAN-Ausstattung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Die PIRATEN begrüßen den Ausbau von freiem Zugang zum Internet und unterstützen auch die unabhängige Initiative Freifunk.

Adventskalender mit “CC Musik”

Weihnachtszeit ist Adventskalenderzeit. Wie in den Jahren zuvor bietet der Musikpiraten e.V. wieder einen musikalische Adventskalender mit Creative Commons-Songs an. 24 Mal Türchen warten darauf geöff...
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Ein Weihnachtsgeschenk für die Zukunft

Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, "Freihandelsabkommen", Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen d...
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Piratenpartei kritisiert Polizei-Einsatz bei Anti-Nazi-Demo in Remagen

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert den Polizei-Einsatz bei der Anti-Nazi-Demo in Remagen. Durch diesen wurden Demonstranten verletzt und die Organisatoren der Gegendemo sahen sich gezwungen,...
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