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Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Am 02.11.2014 trifft sich die Piratenpartei in Koblenz zu ihrem dritten Landesparteitag in diesem Jahr.
Die Tagesordnung umfasst Nachwahlen für den Landesvorstand, Diskussion und Entscheidung verschiedenster Anträge, sowie Aussprachen zur strategischen Ausrichtung der Landtagswahl 2016.
Wie immer ist diese Veranstaltung öffentlich und interessierte Bürger können sich einen Überblick über die basisdemokratische Arbeit der Piratenpartei verschaffen.
Der Parteitag … weiterlesen →

Demo Büchel 4

Aufruf: Glücklich ohne Überwachung-Demo

Wüten, weinen oder bitter lachen: Die jüngsten Enthüllungen im NSA-Untersuchungsausschuss wecken alle Emotionen.

Seit Oktober 2013 ist nämlich eins klar: BND und NSA ist der Datenschutz deutscher Bürger völlig schnurz. Das Letzteres auch auf unsere Bundesregierung zutrifft, wissen wir, seit die Operation „Eikonal“ ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt wurde. Zwischen 2004 und 2008 hatte der BND massenhaft Daten, die am … weiterlesen →

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Offener Brief an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihrer Regierungserklärung zum Nürburgring

Koblenz, 15.10.2014

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer,

bei Ihrer Regierungserklärung und der anschließenden Debatte um den Nürburgring bleiben aus Sicht der Piratenpartei weiterhin sehr viele Fragen offen.

Sie sprachen in Ihrer Regierungserklärung wiederholt von einer gründlichen und transparenten Arbeits- und Vorgehensweise Ihrer Regierung. Diese Worte sind zwar wohlklingend, genügen der Piratenpartei jedoch nicht.

Wo, Frau Ministerpräsidentin, können Bürgerinnen und Bürger … weiterlesen →

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TTIP und CETA

Gernot Reipen, Vorsitzender des Kreisverbandes Bad Neuenahr-Ahrweiler, in einem Gastbeitrag zu TTIP und CETA:

250 Organisationen, Umweltverbände, Menschenrechts- und kirchliche Organisationen, Bürgerinitiativen sowie Parteien können sich nicht irren! Diese haben sich gemeinsam zu einer europaweiten Protestbewegung zusammengeschlossen, um selbstorganisiert gegen die geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) bzw. Kanada (CETA) zu protestieren. Auftakt war am Samstag 11.10.2014 eine Unterschriften-Aktion … weiterlesen →

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Opt Out!

Für uns Piraten – wie für alle Menschen – ist der kommende Samstag, der 11.10.2014, ein wichtiger Tag, denn es sind bundesweit und international Proteste gegen drei wichtige Fehlentwicklungen angekündigt:

der European Day Of Action: Stop TTIP CETA TiSA gegen den Abbau von Schutzrechten durch geheim verhandelte Abkommen Global Frackdown gegen die Erdöl- und Erdgasförderung durch Fracking und der OptOutDay … weiterlesen →

Stream zum Barcamp

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M3U8-Playlist

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Veranstaltungsort:
Das Haus
Bahnhofstraße 30
67059 Ludwigshafen am Rhein
http://is.gd/XUD49m

Unser übergeordnetes Thema lautet diesmal:

TTT – Themen, … weiterlesen →

Demo Büchel 5

Piratenpartei unterstützt Demonstration in Metz gegen Atomanlagen in Cattenom und Bure am 27. September

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt und unterstützt die internationale Demonstration “Cattenom et Bure Non Merci” am Samstag, dem 27. September ab 14 Uhr in Metz auf dem Place Saint Louis und ruft alle Menschen zur Teilnahme auf. Die Piraten fordern die sofortige und dauerhafte Abschaltung des grenznahen Atomkraftwerks und setzen sich für eine Energiewende hin zu einer transparenten und dezentralisierten Erzeugerstruktur … weiterlesen →

Europa Wahl 2014 CC-BY by SOBIESKI PHOTOGRAPHY Europa Wahl 2014 CC-BY by SOBIESKI PHOTOGRAPHY

Basisentscheid & Akkreditierung

Der BEO (steht für Basisentscheid Online & Offline) der Piratenpartei Deutschland steht in den Startlöchern. Über den Basisentscheid können zukünftig auch außerhalb von Bundesparteitagen alle Mitglieder verbindliche und empfehlende Parteibeschlüsse herbeiführen.

Diese direktdemokratische einmalige Möglichkeit zur Mitgliederbeteiligung ist ein Novum im deutschen Parteiensystem. Wer sich weitergehend über den BEO informieren möchte, dem sei die entsprechende PIRATEN-wiki-Seite ans Herz gelegt.

Die … weiterlesen →

BarCamp BarCamp Orlando“ von Josh Hallett from Winter Haven, FL, USA - BarCamp Orlando. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons.

Einladung zum dritten BarCamp 2014

Am 28. September findet unser drittes politisches Barcamp 2014 in Ludwigshafen statt. Alle Piraten, Sympathisanten und Freunde der Piratenpartei sind herzlich eingeladen.

Das Barcamp beginnt um 10:00 Uhr und endet um 18:00 Uhr. Die Mittagspause ist für 12:45 Uhr vorgesehen.

Veranstaltungsort:
Das Haus
Bahnhofstraße 30
67059 Ludwigshafen am Rhein
http://is.gd/XUD49m

Unser übergeordnetes Thema lautet diesmal:

TTT … weiterlesen →

"Agentur für Arbeit Hannover und der Region Hannover, Jobcenter Region Hannover, Vahrenwalder Straße 245, 30179 Hannover, Schriftzug über dem Eingang, mittwochs geschlossen" by Foto: Bernd Schwabe in Hannover - Own work. Licensed under CC BY 3.0 via Wikimedia Commons. "Agentur für Arbeit Hannover und der Region Hannover, Jobcenter Region Hannover, Vahrenwalder Straße 245, 30179 Hannover, Schriftzug über dem Eingang, mittwochs geschlossen" by Foto: Bernd Schwabe in Hannover - Own work. Licensed under CC BY 3.0 via Wikimedia Commons.

PIRATEN unterstützen Kampagne »AufRECHT bestehen«

Bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober 2014

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Kampagne »AufRECHT bestehen« – ein breites Bündnis vieler Erwerbsloseninitiativen, die sich gegen die geplanten Verschärfungen der Hartz IV-Gesetze (SGB II) wendet. Am 2. Oktober 2014 wird es in vielen Städten Aktionen des Bündnisses geben.

Am 11.09. 2014 hat der Bundesvorstand der Piratenpartei beschlossen, die Kampagne »AufRECHT bestehen« zu unterstützen. … weiterlesen →