Bundesarchiv, Bild 183-15844-0028 / CC-BY-SA Bundesarchiv, Bild 183-15844-0028 / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de], via Wikimedia Commons

Piratenpartei fordert Abschaffung des Tanzverbots in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die anlässlich der Osterfeiertage durchgesetzten Einschränkungen von Grundrechten, die im “Landesgesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage” vorgeschrieben sind.

So sind an verschiedenen gesetzlichen Feiertagen im Jahr nur bestimmte öffentliche Aktivitäten erlaubt. Das Verbot betrifft neben Tanzveranstaltungen auch Sportveranstaltungen, Volksfeste, musikalische Darbietungen, Zirkus & Artistik, Freizeitanlagen, Theater und Filmvorführungen sowie weitere gesellschaftliche und kulturelle … weiterlesen →

Wahlkampf-Event der PIRATEN Rheinland-Pfalz

PIRATEN laden zu großem Wahlkampf-Event am 25. April in Trier ein

Am Freitag, den 25.04.2014 ab 14:00 Uhr veranstaltet die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Trier auf dem Hauptmarkt eine große Informationsveranstaltung unter dem Motto “Europa grenzenlos”.

Als Redner werden unter anderem Julia Reda, Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Europawahl, sowie Fotios Amanatidis, Listenplatz 2, auftreten. Aus Luxemburg nimmt der Spitzenkandidat der PIRATEN, Sven Clement, teil. Weiterhin werden kommunale Kandidaten der Trierer Piratenpartei sprechen.

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Ostermarsch Büchel 2013 Ostermarsch Büchel 2013, Foto CC-BY-SA Thomas Heinen

PIRATEN unterstützen Ostermarsch gegen Atomwaffen am 21. April in Büchel

Unter dem Motto „Für eine atombombenfreie Welt – Stoppt das Bombengeschäft“ ruft die Regionalgruppe Cochem-Zell des Internationalen Versöhnungsbundes zum diesjährigen Ostermarsch am 21. April (Ostermontag) ab 14 Uhr am Atomwaffenstandort bei Büchel auf. Die PIRATEN aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz schließen sich diesem Aufruf an. Der Protest richtet sich konkret gegen die US-Atombomben, die in Büchel gelagert werden.

„Wir PIRATEN treten … weiterlesen →

Julia Reda, FOTO KOMPASS – be-him CC-BY NC ND Julia Reda, FOTO KOMPASS – be-him CC-BY NC ND

“Demokratie ist keine Handelsware” – Julia Reda kommt am 16. April zum Mainzer Nordhafen

Mainz. Am 16. April um 19:30 ist die Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Europawahl, Julia Reda auf Einladung der rheinhessischen PIRATEN in der Landesgeschäftsstelle am Mainzer Nordhafen. Die Veranstaltung ist kostenlos, alle Interessierten sind nach dem Vortrag zu einer offenen Diskussion eingeladen.

Julia Reda war Praktikantin im Europaparlament, als die Geheimverhandlungen zu ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) bekannt wurden. Sie ist … weiterlesen →

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Politisches Barcamp in Bischheim (Pfalz)

Am 13. April 2014 findet unser erstes politisches Barcamp 2014 im Traktormuseum Bischheim statt. Alle Piraten, Sympathisanten und Freunde der Piratenpartei sind herzlich eingeladen.

Veranstaltungsort:
Traktormuseum
Flörsheimer Straße 4
67294 Bischheim

Das Barcamp ist als Open Space organisiert, d.h. Inhalte und Ablauf (Slots) werden zu Beginn von allen gemeinsam festgelegt. Jeder ist eingeladen, eigene Themen mitzubringen und … weiterlesen →

Bundesarchiv, B 145 Bild-F080597-0004 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons Bundesarchiv, B 145 Bild-F080597-0004 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de], via Wikimedia Commons

Verfassungsgerichtshof/Kommunalwahl: PIRATEN begrüßen Urteil gegen Geschlechterdiskriminierung und pro Datenschutz

Die Piratenpartei begrüßt die heutige einstweilige Anordnung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs betreffs der Klage gegen das rot-grüne Kommunalwahlgesetz. Der Verfassungsgerichtshof stärkt damit den Datenschutz von politisch Aktiven und verhindert Diskriminierung aufgrund der geschlechtlichen Identität. Die PIRATEN sehen dies als positives Zeichen für das anhängige Verfahren, über das voraussichtlich erst nach der Wahl entschieden wird.

“Durch die Gesetzesänderungen waren Transsexuelle, Transgender und … weiterlesen →

By stanjourdan from Paris, France [CC-BY-SA-2.0], via Wikimedia Commons By stanjourdan from Paris, France [CC-BY-SA-2.0], via Wikimedia Commons

Veranstaltung ‘Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen’

Der Kreisverband Rheinhessen und die Arbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“ der Piratenpartei laden ein zur ganztägigen Veranstaltung:

Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen
am 18.05.2014 von 10:00 bis 18:00 Uhr
in Mainz, Rheinallee 88, Gebäude 25

Der Titel macht bereits deutlich, worum es geht: Nicht mehr um die Frage: „Warum brauchen wir ein BGE?“, sondern vielmehr darum: “Wie können wir ein … weiterlesen →

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APRILSCHERZ: PIRATEN Rheinland-Pfalz fusionieren mit der PARTEI

UPDATE: April, April! Wir haben uns einen kleinen Spaß mit Euch erlaubt. Wir fusionieren natürlich NICHT mit der PARTEI Rheinland-Pfalz! Wir hoffen, Ihr hattet ein wenig Spaß mit unserem Scherz und seid uns nicht böse, falls wir Euch aufs Glatteis geführt haben.

Kirchheimbolanden. In einer außerordentlichen Vorstandssitzung beschloss der Vorstand des Landesverbands Rheinland-Pfalz der Piratenpartei gestern einstimmig, mit der Partei … weiterlesen →

Koblenz bleibt bunt – PIRATEN rufen zu Protest gegen Neonazis auf

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft auf zum Protest gegen Neonazis in Koblenz am 15. März 2014.

Dazu erklärt Klaus Brand, stellv. Landesvorsitzender der PIRATEN: “Wir wollen zeigen, dass wir dem Faschismus entschieden entgegen treten und Neonazis mit ihrer braunen Hetze in Koblenz keinen Raum geben wollen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich gemeinsam dem friedlichen Protest anzuschließen und sich … weiterlesen →

Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgericht, Mehr Demokratie e.V. / CC-BY-SA [CC-BY-SA-2.0-de], via Flickr

Fall der Drei-Prozent-Sperrklausel großer Schritt zu mehr Demokratie

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Das Verfassungsgericht hat uns PIRATEN heute Recht gegeben: Sperrklauseln sind bei den Europawahlen verfassungswidrig. Wir sind deshalb natürlich sehr froh über die Entscheidung.
Mit der heutigen Entscheidung des Gerichts ist gewährleistet, dass bei der kommenden Europawahl nicht wieder – wie vor … weiterlesen →