PIRATEN wählen auf Mitgliederversammlung in Montabaur neuen Landesvorstand

Pressemitteilung

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 14:34 Uhr Geschrieben von: Ingo Sauer (LU) Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 13:57 Uhr

Am kommenden Samstag findet fast am nördlichen Ende von Rheinland-Pfalz in der Stadthalle von Montabaur die nächste Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Piratenpartei statt. Auf der Agenda stehen - neben Erweiterungen der Satzung und des Programms - die jährliche Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Auch wenn die PIRATEN Vieles im Netz vorbereiten und diskutieren, so ist doch der Parteitag im Land das höchste und wichtigste Gremium des Verbandes: Er steht über dem Vorstand und trifft richtungsweisende Entscheidungen auf Landesebene. Im Gegensatz zu Parteitagen der etablierten Parteien ist am Wochenende allerdings jedes Mitglied des Landesverbandes der Bürgerrechtspartei nicht nur stimmberechtigt, sondern kann sich auch zur Wahl stellen. Es finden in der Regel sogenannte "Kampfkandidaturen" statt, d.h. es gibt mehrere Bewerber um ein Amt. In der Piratenpartei existiert keine vorherige Festlegung in geheimen Sitzungen, wer zum Vorstand gekürt wird. Die Mitgliederversammlung wird auch das Landesschiedsgericht und die Kassenprüfer neu besetzen.

 

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Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei Blockupy Protesten

Pressemitteilung

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 15. Mai 2012 um 17:08 Uhr Geschrieben von: Ingo Sauer (LU) Dienstag, den 15. Mai 2012 um 16:42 Uhr

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt die von Stadt und Polizeipräsidium Frankfurt im Rahmen der Blockupy-Proteste verhängten Demonstrationsverbote und die - inzwischen zurückgenommenen - individuellen Platzverbote gegenüber mehreren hundert Menschen, denen ohne Anlass präventiv untersagt wurde, die Innenstadt von Frankfurt zu betreten. Die Proteste und Betroffenen werden damit nach Auffassung der PIRATEN pauschal unter einen Generalverdacht der Kriminalität gestellt. Dies betrachten wir als inakzeptabel.

"Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit hat eine überragende Bedeutung und ist entsprechend stark im Grundgesetz gewichtet. Wir sehen es daher als absolut unverhältnismäßig an, Menschen unter Generalverdacht zu stellen und von Demonstrationen auszuschließen oder diese gar zu untersagen" erklärt Roman Schmitt, Landesvorsitzender der PIRATEN Rheinland-Pfalz.

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Piratenpartei Rheinhessen ruft auf zur Demonstration gegen Bahnlärm am Samstag, den 12. Mai, in Rüdesheim am Rhein

Pressemitteilung

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 11. Mai 2012 um 15:25 Uhr Geschrieben von: Piraten Rheinhessen Freitag, den 11. Mai 2012 um 15:23 Uhr

Die Piratenpartei Rheinhessen ruft dazu auf, sich an der  Demonstration der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden  durch die Bahn e.V. gegen den Bahnlärm im Rheintal am Samstag, den 12.  Mai, ab 12:30 Uhr an der Rheinhalle in Rüdesheim am Rhein zu beteiligen.

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