Überparteiliches

von Patrick Walter

Pressemitteilungen Überparteiliches

Erneut »Freifunker« abgemahnt – Rechtliche Klärung wird angestrebt (28. Dezember 2012)

(Frankfurt/Koblenz) Laut Mitteilung des Freifunk Rheinland e.V. hat ein Vereinsmitglied innerhalb kürzester Zeit fünf Abmahnungen erhalten [1]. Der von ihm der Öffentlichkeit kostenlos…

von Patrick Walter

Pressemitteilungen Überparteiliches

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, PIRATEN zur Kommunalreform (20. September 2012)

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bemängelt, dass die erfolgte Bürgermitbestimmung in Sachen Kommunalreform von der Landesregierung nicht ausreichend berücksichtigt wird, obwohl diese eine Beteiligung mehrfach…

von Patrick Walter

Überparteiliches

PIRATEN Rheinland-Pfalz rufen zum Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Koblenz auf (16. August 2012)

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft alle Bürgerinnen und Bürger für den 18. August 2012 zum Protest gegen einen geplanten Neonazi-Aufmarsch in Koblenz auf. „Wir…

von mheob

Überparteiliches

Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert CDU-Unterstützung für Datenabgreifer Billen (10. Mai 2012)

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert den Umgang der Landes-CDU mit dem Landtagsabgeordneten Michael Billen und die Zusage zur Wahlkampfunterstützung in dessen Region Eifel. Billen…

von mheob

Pressemitteilungen Überparteiliches

Bundestag berät Sanktionspraxis zu Hartz IV – PIRATEN sagen »Weg damit!« (25. April 2012)

Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag…