Überparteiliches

von Patrick Walter

Aktionen Überparteiliches

Breites Bündnis protestiert gegen ausufernde Bestandsdatenauskunft (7. April 2013)

Am Sonntag den 14.April ruft ein breites Bündnis in Neuwied zum Protest gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes bei der Bestandsdatenauskunft auf. Diese Gesetzesänderung…

von Patrick Walter

Pressemitteilungen Überparteiliches

Erneut »Freifunker« abgemahnt – Rechtliche Klärung wird angestrebt (28. Dezember 2012)

(Frankfurt/Koblenz) Laut Mitteilung des Freifunk Rheinland e.V. hat ein Vereinsmitglied innerhalb kürzester Zeit fünf Abmahnungen erhalten [1]. Der von ihm der Öffentlichkeit kostenlos…

von Patrick Walter

Pressemitteilungen Überparteiliches

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, PIRATEN zur Kommunalreform (20. September 2012)

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bemängelt, dass die erfolgte Bürgermitbestimmung in Sachen Kommunalreform von der Landesregierung nicht ausreichend berücksichtigt wird, obwohl diese eine Beteiligung mehrfach…

von Patrick Walter

Überparteiliches

PIRATEN Rheinland-Pfalz rufen zum Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Koblenz auf (16. August 2012)

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft alle Bürgerinnen und Bürger für den 18. August 2012 zum Protest gegen einen geplanten Neonazi-Aufmarsch in Koblenz auf. „Wir…

von mheob

Überparteiliches

Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert CDU-Unterstützung für Datenabgreifer Billen (10. Mai 2012)

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert den Umgang der Landes-CDU mit dem Landtagsabgeordneten Michael Billen und die Zusage zur Wahlkampfunterstützung in dessen Region Eifel. Billen…

von mheob

Pressemitteilungen Überparteiliches

Bundestag berät Sanktionspraxis zu Hartz IV – PIRATEN sagen »Weg damit!« (25. April 2012)

Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag…