Asylpolitik

von Marie Salm

Asylpolitik Piratengedanken

Ein Plädoyer an die Moral, wie wir über Flüchtlinge sprechen und an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien (6. Juli 2018)

Gastbeitrag (Blog) von Maurice Conrad Die Diskussion über das Sterben im Mittelmeer geht weiter. Und gerade jetzt wallt sie durch das jüngst in…

von Jürgen Grothof

Mainz im Lichtermeer 2016 (28. November 2016)

Zum zweiten Mal veranstaltet Fallschirm Mensch e.V. zusammen mit vielen Organisationen und Einrichtungen „Mainz im Lichtermeer“ ein Gedenkmarsch mit Kundgebung in Gedenken an…

von Marie Salm

13 PIRATEN-Thesen Allgemein Asylpolitik Landtagswahl 2016

FLÜCHTLINGSKRISE! – Eine Chance für Deutschland (8. März 2016)

Sie kommen aus der Not. Sie sind viele. Und sie lassen sich prima dazu nutzen, Angst zu erzeugen, gar Hass. Wer erzeugt Angst…

von Marie Salm

Asylpolitik Landtagswahl 2016 Pressemitteilungen

PIRATEN kritisieren Grünen-Kehrtwende von Willkommenskultur und offener Asylpolitik (27. Februar 2016)

Die Piratenpartei kritisiert die Kehrtwende der Grünen in der Flüchtlingspolitik. In einem bekannt gewordenen Papier sollen sich Grüne für eine stärkere Grenzsicherung, für…

von Marie Salm

Asylpolitik Pressemitteilungen Sozialpolitik

Piratenpartei Rheinland-Pfalz schärft ihr Programm zur Landtagswahl (16. Februar 2016)

In Mainz fand am 14. Februar 2016 der erste Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz 2016 statt. Der Parteitag konnte im Internet per Livestream verfolgt…

von Marie Salm

Allgemein Asylpolitik Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz: PIRATEN kritisieren Landesregierung: „Beschlossener Verfassungsbruch“ durch „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ (18. Oktober 2015)

Bundestag und Bundesrat beschließen Verfassungsbruch Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die rot-grüne Landesregierung. Mit der Zustimmung zum sog. „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ beteilige sie sich am offenen…

von ThomasH

Asylpolitik Pressemitteilungen

Aufhebung der Residenzpflicht ist nur ein erster Schritt (28. August 2013)

Die Residenzpflicht wurde – wie von der Piratenpartei gefordert – innerhalb von Rheinland-Pfalz aufgehoben, nachdem sie vor mehr als 30 Jahren unter Federführung…