Mainz im Lichtermeer

Mainz im Lichtermeer 2016

Zum zweiten Mal veranstaltet Fallschirm Mensch e.V. zusammen mit vielen Organisationen und Einrichtungen „Mainz im Lichtermeer“ ein Gedenkmarsch mit Kundgebung in Gedenken an all die Menschen, die ihr auf der Flucht ihr Leben lassen mussten.

Zeigt eure Solidarität mit den zur Flucht Gezwungenen, zeigt eure Trauer und euren Respekt gegenüber den gesichtslosen Toten, die auf der Suche nach einem Leben … weiterlesen →

FLÜCHTLINGSKRISE! – Eine Chance für Deutschland

Sie kommen aus der Not. Sie sind viele. Und sie lassen sich prima dazu
nutzen, Angst zu erzeugen, gar Hass.
Wer erzeugt Angst und Hass? Halt! Keine voreiligen Schlüsse – das
Gebrüll vom rechten Rand ist nicht Verursacher der Angst. Rechtsextreme
nutzen eine Stimmung, die sich seit vielen Jahren in der Bevölkerung
aufgebaut hat – … weiterlesen →

PIRATEN kritisieren Grünen-Kehrtwende von Willkommenskultur und offener Asylpolitik

Die Piratenpartei kritisiert die Kehrtwende der Grünen in der Flüchtlingspolitik. In einem bekannt gewordenen Papier sollen sich Grüne für eine stärkere Grenzsicherung, für Auffanglager an den EU-Außengrenzen und für die Behandlung von Asylanträgen direkt an den Außengrenzen aussprechen.

Dazu erklärt Marie Salm, Platz drei der Landesliste und Direktkandidatin der Piratenpartei in Koblenz: „Damit haben die Grünen einem offenen und … weiterlesen →

Piratenpartei Rheinland-Pfalz schärft ihr Programm zur Landtagswahl

In Mainz fand am 14. Februar 2016 der erste Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz 2016 statt. Der Parteitag konnte im Internet per Livestream verfolgt werden.

Im Mittelpunkt des Parteitags stand die Landtagswahl, und damit unser Wahlprogramm.
Hier hat die Basisversammlung fast einstimmig einen weitreichenden Antrag für eine humane Behandlung der Geflüchteten und gegen die Aushöhlung des Asylrechts beschlossen.

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Rheinland-Pfalz: PIRATEN kritisieren Landesregierung: „Beschlossener Verfassungsbruch“ durch „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“

Bundestag und Bundesrat beschließen Verfassungsbruch

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die rot-grüne
Landesregierung. Mit der Zustimmung zum sog.
„Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ beteilige sie sich am offenen
Verfassungsbruch.

„Die beschlossenen Gesetzesverschärfungen sind in höchstem Maße
menschenfeindlich!“, kritisiert Marie Salm, Listenkandidatin und
Vorstandsmitglied der PIRATEN .

In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung das
„Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ im Eilverfahren durch den
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Aufhebung der Residenzpflicht ist nur ein erster Schritt

Die Residenzpflicht wurde – wie von der Piratenpartei gefordert – innerhalb von Rheinland-Pfalz aufgehoben, nachdem sie vor mehr als 30 Jahren unter Federführung der SPD im Widerspruch zum Genfer Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen von 1951 eingeführt worden war. Die Abschaffung ist nach Meinung der PIRATEN ein wichtiger und dringend notwendiger Schritt hin zu einer menschenwürdigen Asylpolitik.
Nur … weiterlesen →