PIRATEN wollen in den Stadtrat (5. Mai 2019)
Die Piratenpartei (PIRATEN) will in Fraktionsstärke in den nächsten Stadtrat einziehen. Das ist das erklärte Ziel der Partei, die dazu am Dienstagabend 21 Mainzerinnen und…
Aktuelle Beiträge
EU-Demokratie im Griff von Lobbyisten? (4. März 2019)
Seit Wochen gibt es eine europaweite Diskussion über die Urheberrechtsreform, im Internet bekannt unter #Artikel13 und #Uploadfilter. Über dieses Gesetz wird seit Jahren…
Was bedeuten Artikel 13 und Uploadfilter? (17. Februar 2019)
Am Mittwoch Abend (13.02.2019) wurden die Verhandlungen zum endgültigen Text für die EU-Urheberrechtsreform zwischen dem Europaparlament und dem Rat abgeschlossen. Julia Reda, Abgeordnete…
KI, Grundeinkommen und die SPD (8. November 2018)
Gastbeitrag von Daniel Mönch @pr02 Antwort an Lars Klingbeil Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich in einem Gastbeitrag zum Thema KI Künstliche Intelligenz…
piraten – die tun was (6. November 2018)
Dieser Text wurde von Maurice Conrad erstellt, der die Seite MeinAbgeordneterhetzt.de in den letzten Wochen programmiert und gepflegt hat. Danke auch an die…
Stopp Artikel13 und Uploadfilter der EU (22. August 2018)
Unter Führung der CDU bzw. Axel Voss und anderen Konservativen und Rechten im Europaparlament wurde am 5. Juli versucht, was auf Bundesebene bereits…
SPERRKLAUSELN SIND UNDEMOKRATISCH (3. Juli 2018)
Ein Gastbeitrag von Jürgen Grothof * Eine rückwärts gewandte AfD bestimmte mit einem Angst-Thema den Wahlkampf in Deutschland * Ein SPD „Schulzzug“, der…
Pläne über die diskutiert wird, sollten bekannt sein (23. Juni 2018)
Gastkommentar von Jürgen Grothof: Wer den Zustand der aktuellen deutschen Politik mit einem Satz beschreiben will: „Sie diskutiert über einen 63 Punkte Plan…
Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin (22. Juni 2018)
von den Berliner Piraten Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses…
Datenschutzkämpfer Dr. Patrick Breyer führt breit aufgestellte Liste der Piratenpartei an (12. Juni 2018)
Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.…