Basisbeteiligung Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz: Piratenpartei wagt Demokratie-Experiment für Mitbestimmung zwischen Parteitagen

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz wagt aktuell ein Demokratie-Experiment: In vielen Städten im Land gründen sich in diesen Tagen sogenannte „Urnen“ für eine weitere Form der Mitbestimmung zwischen den Parteitagen. Ziel ist eine ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV).

„Die ständige dezentrale Mitgliederversammlung ist ein neuer Ansatz, mit dem nun auch demokratische Entscheidungen zwischen Parteitagen getroffen werden können.“, erklärt Vincent Thenhart, Spitzenkandidat der Piraten Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl. „Wir ermöglichen damit eine zeitnahe und unmittelbare Mitbestimmung der Parteimitglieder. Der Vorteil gegenüber Online-Abstimmungen liegt darin, dass die bekannten Probleme von Wahlcomputern umgangen werden. Es werden transparente und nachvollziehbare Verfahren eingesetzt, die auch bei Wahlen üblich sind. Kombiniert werden diese mit modernen Kommunikationsmitteln zur Diskussion von Anträgen.“

Mit dem neuen Verfahren bieten die PIRATEN ihren Mitgliedern eine weitere Möglichkeit, am Wahlprogramm zu arbeiten. Bequem von zuhause aus kann via Internet und Mailinglisten über Anträge diskutiert werden. Zur Abstimmung wird dann aber auf die „klassische“ Stimmzettelabgabe zurückgegriffen: Um möglichst vielen Piraten die Teilnahme an den Abstimmungen zu ermöglichen, werden derzeit Urnen in verschiedenen Städten in ganz Rheinland-Pfalz gegründet. Der Begriff Urne bezeichnet dabei die Wahlurne in einem Abstimmungslokal, wie man es von Landtags- oder Bundestagswahlen als Wahllokal kennt.

Zu den bereits gegründeten Urnen in Ludwigshafen und Worms werden innerhalb dieses Monats noch weitere in Mainz, Kaiserslautern, Neustadt, Koblenz und Neuwied hinzukommen. In Landau und Trier sind ebenfalls Urnen in Planung.

Weitere Informationen:
[1] Kurzbeschreibung des neuen Verfahrens: https://wiki.piratenpartei.de/RP:SDMV
[2] Urnen: https://wiki.piratenpartei.de/RP:SDMV#Urnen