Statement zu: „Kein Drohnenkrieg“ (7. August 2015)
In den nächsten Wochen sind mehrere Aktionen in und um Ramstein unter dem Motto „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ geplant.…
Autor: Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Piratenpartei fordert Aufklärung zum Einsatz von Anthrax durch US-Armee in Rheinland-Pfalz (15. Juli 2015)
Nach Medienberichten, dass die US-Armee in Rheinland-Pfalz gefährliches Anthrax eingesetzt haben soll, fordert die Piratenpartei die Landesregierung auf, Transparenz zu schaffen. Dazu erklärt…
Aufruf zur Teilnahme an „Freiheit statt Angst“-Demo in Mainz (30. Juni 2015)
Am 04.07.2015 um 14 Uhr hält zum ersten Mal die Freiheit-statt-Angst-Tour in Mainz und ruft zu der Teilnahme am Protest gegen die anlasslose…
Freifunk: #100Knoten in Kirchheimbolanden *UPDATE* (26. Juni 2015)
Heute ging der 100. Freifunk-Router in Kirchheimbolanden online. In spektakulärer Weise erfolgte die Montage des Richtfunkrouters mit dem großen Leiterwagen am Feuerwehrturm. Wehrleiter…
Lewentz stellt Bürger unter Generalverdacht (22. Juni 2015)
Werde ich abgehört? Wer speichert meine Daten? Sind meine Daten sicher? Diese Fragen stellen sich zur Zeit viele Abgeordnete nach dem Hackerangriff auf…
PIRATEN bestätigen Landesvorstand auf Landesparteitag in Ludwigshafen im Amt (7. Juni 2015)
Ludwigshafen. Der bisherige rheinland-pfälzische Vorsitzende, Klaus Brand aus Kirchheimbolanden, wurde von den PIRATEN im Amt bestätigt und für ein weiteres Jahr zum Landesvorsitzenden…
Bürgerbeteiligung – ein „NO GO“ für die CDU in RLP (23. Mai 2015)
Bürgerbeteiligung gehört zu den Kernthemen der PIRATENPARTEI. Die PIRATENPARTEI Rheinland-Pfalz hat dies Thema seit Jahren in ihrem Wahlprogramm. Nun haben auch die SPD…
Hartnäckige Internet-Einfalt bei der CDU (28. April 2015)
Stellungnahme der PIRATENPARTEI RHEINLAND-PFALZ, 28.4.2015 Immer wieder ist es bestürzend anzusehen, welch primitives Denken in der CDU-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags herrscht. Was die…
PIRATEN laden zum BGE-Thementag am 15.03.2015 ein (5. März 2015)
(Frankfurt) Am 15. März 2015 – also nur drei Tage vor der offiziellen Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) veranstaltet der Landesverband…
![Bundesarchiv, B 145 Bild-F080597-0004 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons](https://www.piraten-rlp.de/wp-content/uploads/2014/02/Bundesarchiv_B_145_Bild-F080597-0004_Bundesverfassungsgericht_Verhandlung_II._Senat.jpg)
Dreyer und Lewentz zu Vorratsdaten: PIRATEN bieten Landesregierung Grundrechte-Nachhilfe an (20. Januar 2015)
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die neuesten Forderungen aus der rot-grünen Landesregierung, in der über die Wiedereinführung der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung nachgedacht wird. Da hier…