Europawahl 2019

Das Darknet – Ein Hort des Bösen?

Überall in unserer Gesellschaft gibt es Rückzugsgebiete für Menschen um deren Privatsphäre zu schützen.
Dies sind zum Beispiel in unserem privaten Bereich ein Haus / eine Wohnung, oder in der Wohnung ein Bad/WC zum abschließen.Oder anonyme Gruppen in denen Menschen über ihre Probleme sprechen und Hilfe erhalten.
Ebenso entwickeln Firmen neue Produkte in einem abgeschotteten Umfeld oder Parteien erörtern ihre Wahlstrategie im engen Rahmen.
Schon immer wurden geschlossene Räume und Verstecke auch dazu genutzt um Straftaten zu begehen oder diese vorzubereiten. Wenn dies geschieht, gibt es bestehende Gesetze die dann angewandt werden.

Niemand würde deshalb verlangen, dass wir in Häusern und Wohnungen Schlösser ausbauen und diese permanent geöffnet halten. Und das nur um zu verhindern, damit hinter den geschlossenen Türen kein Krimineller eine neue Tat planen kann, oder auch gestohlene Ware angeboten und verkauft werden kann.

Nur für das Internet gibt es jetzt auch vom Bundesrat beschlossene Gesetzesentwürfe, die die Nutzung des Darknet stark einschränken oder sogar verbieten wollen. Doch auch  im Internet kann wie im Offline-Leben, ein geschütztes Umfeld der Gesellschaft viel Nutzen bringen und dem Einzelne helfen.Wenn im Internet Verbrechen geplant oder begangen werden, gelten dafür genau die gleichen Gesetze wie überall. Dies scheinen leider viele Politiker nicht zu wissen oder gerne zu vergessen.

Warum ein freies Darknet auch ein Garant für eine offene Demokratie ist und die Piratenpartei fordert, dass es weiter bestehen bleiben muss, erklärt der Spitzenkandidat zur EU-Wahl Dr. Patrick Breyer in diesem Statement: