Europawahl 2019

Bürgerbeteiligung? – Für viele Parteien eine Baustelle!


Bürgerbeteiligung in Deutschland hat große Gemeinsamkeiten mit dem Berliner Flughafen. Viele wollen ihn, viele bauen daran, die Fertigstellung wird aber immer wieder verschoben.

Vor den Wahlen hören wir es oft wie ein Mantra von vielen Parteien: „Die Bürger müssen mehr an der Politik und deren Vorgehensweisen beteiligt werden!“
Die Regierungsparteien haben aber in dieser Richtung bisher wenig unternommen.

Geben wir doch deshalb mal einer kleinen Partei und deren Politikern die Chance dieses Vorhaben umzusetzen.Zum Beispiel dem Spitzenkandidaten der Piratenpartei zur EU-Wahl 2019 Dr. Patrick Breyer.
Er möchte nicht nur dem Bürger die Chance geben selbst Ideen und Vorschläge einzubringen, er verspricht auch, dass die darauf folgenden Prozesse nachvollzogen werden können. Denn Vorschläge an Politiker kann man immer machen, was dann damit geschieht bleibt meist im Verborgenen.
Geben sie der Piratenpartei die Chance mehr Bürgerbeteiligung in der EU umzusetzen, wählen sie am 26.Mai Dr. Patrick Breyer und messen ihn an seinen Aussagen: