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Sondierung gescheitert – schwarzer Tag für Deutschland, oder Chance?

Noch steht es in den Sternen, wer Deutschland in den nächsten Jahren regiert, aber nach dem Abbruch der Sondierungsgesprächen zu Jamaika kommen neue Optionen ins Spiel.

Schafft es Bundespräsident Steinmeier, der einen klaren Auftrag für die im Bundestag gewählten Parteien sieht, eine wie auch immer geartete Koalition zu erreichen, gibt es Neuwahlen, oder eine Minderheitsregierung?

Hierzu äußert sich Marie Salm, 1. Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz:

„Natürlich bevorzugt die Piratenpartei eine Minderheitsregierung. Das dies in Deutschland von allen Parteien ausgeschlossen wird, bedeutet für mich nur, dass es anderen Parteien an gemeinsamen Vorstellungen für eine Zukunft fehlt.
Thematische Mehrheiten entsprechen dem Demokratieverständnis der Piratenpartei. Skandinavien zeigt, das Suchen von Mehrheiten ist erfolgreich möglich.
Hier muss in den anderen Parteien ein Umdenken stattfinden, Themenkoalitionen statt Parteikoalitionen werden die Zukunft in Deutschland positiv beeinflussen.“

„Neuwahlen sehe ich mit gemischten Gefühlen entgegen. Zuerst einmal ist es nicht klar, dass sie andere Mehrheiten ergeben, auf der anderen Seite werden bei einer Frist von 60 Tagen kleine Parteien massiv benachteiligt. Wenn wir innerhalb von wenigen Tagen tausende Unterstützerunterschriften sammeln müssen, hat dies mit freiheitlicher Demokratie in meinen Augen wenig zu tun. Sollte dieses Szenario eintreten, benötigen wir  die Unterstützung aller demokratisch denkenden Menschen. Dafür werden wir dann verstärkt werben oder fordern, dass Parteien nicht erneut sammeln müssen.“