Demo „CETA & TTIP stoppen“ – PIRATEN demonstrieren mit!

Im Rahmen der bundesweiten Großdemonstration STOP-CETA-TTIP findet am 17. September ab 12:00 Uhr in Frankfurt die vom Bündnis „CETA & TTIP stoppen“ organisierte Demo statt. Neuer Ort: Opernplatz
Für Piraten und TTIP/CETA Gegner im nördlichen RLP ist auch die Demo in Köln interessant.
Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Berlin, Stuttgart, Hamburg, Leipzig und München geben.

Die Piratenpartei ist Mitglied im Bündnis und die PIRATEN RLP unterstützen aktiv die Demonstrationen.

Marie Salm, stellvertretende Landesvorsitzende der Piratenpartei RLP:

„Diese Abkommen wurden bisher sehr intransparent verhandelt, und egal ob das Abkommen mit Kanada oder den USA, es findet damit eine massive Bedrohung unserer europäischen Demokratie statt. Es sollen Schiedsgerichte eingesetzt werden die Gesetze aushebeln können, kommunale Daseinsfürsorge per Gesetz und Zwang privatisiert werden. Auch die Aushöhlung der gemeinsam erarbeiteten Standards für unseren Verbraucherschutz sind in Gefahr – all dies führt dazu, wir gehen auf die Straße, stellen uns gegen diese Freihandelsabkommen um unsere und die Zukunft der nächsten Generation zu sichern!“

Wir PIRATEN stellen uns klar gegen TTIP und CETA.
Hierfür gehen wir auch am Samstag in Frankfurt und Köln auf die Straße.

Der Bündnisaufruf:
Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016.

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Für Anreise und Demowege hier unter den Städten nachschauen:
http://ttip-demo.de/home/

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