Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die Einführung von Grenzkontrollen an deutschen Grenzen durch die Große Koalition. Als richtige Entscheidung wird diese katastrophale Entwicklung von CDU-Chefin Julia Klöckner bezeichnet. Ein Grund mehr für die PIRATEN, dass Klöckner niemals Rheinland-Pfalz als Ministerpräsidentin vertreten wird.
Dazu erklärt Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz: „Wer aus seiner Heimat vor Verfolgung, Diskriminierung oder Gewalt flieht, muss bei uns Asyl erhalten können. Dieser Grundsatz darf nicht eingeschränkt werden. Die Entscheidung der Bundesregierung, Grenzkontrollen einzuführen, ist daher eine humanitäre Katastrophe und ein Angriff auf ein freies Europa.“
„Unser Menschenrecht auf Asyl muss grundsätzlich jeder wahrnehmen dürfen. Hier den Einreisestop für Menschen aus Krisenregionen zu befürworten, wie dies Julia Klöckner macht, passt nicht zu unserem weltoffenen Rheinland-Pfalz“, so Grothof. „In ganz Rheinland-Pfalz heißen Bürgerinnen und Bürger hier ankommende Flüchtlinge willkommen und unterstützen sie. Nur die CDU hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und setzt weiter auf Abschottung.“
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die Einführung von Grenzkontrollen an deutschen Grenzen durch die Große Koalition. Als richtige Entscheidung wird diese katastrophale Entwicklung von CDU-Chefin Julia Klöckner bezeichnet. Ein Grund mehr für die PIRATEN, dass Klöckner niemals Rheinland-Pfalz als Ministerpräsidentin vertreten wird.
Dazu erklärt Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz: „Wer aus seiner Heimat vor Verfolgung, Diskriminierung oder Gewalt flieht, muss bei uns Asyl erhalten können. Dieser Grundsatz darf nicht eingeschränkt werden. Die Entscheidung der Bundesregierung, Grenzkontrollen einzuführen, ist daher eine humanitäre Katastrophe und ein Angriff auf ein freies Europa.“
„Unser Menschenrecht auf Asyl muss grundsätzlich jeder wahrnehmen dürfen. Hier den Einreisestop für Menschen aus Krisenregionen zu befürworten, wie dies Julia Klöckner macht, passt nicht zu unserem weltoffenen Rheinland-Pfalz“, so Grothof. „In ganz Rheinland-Pfalz heißen Bürgerinnen und Bürger hier ankommende Flüchtlinge willkommen und unterstützen sie. Nur die CDU hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und setzt weiter auf Abschottung.“