Zur Überlastungssituation der Polizei in Rheinland-Pfalz fordert die Piratenpartei eine Entlastung durch Prioritätenanpassung. Wenn sich auch Polizeiaufgaben nicht so leicht umstrukturieren lassen, wie dies bei einem Unternehmen möglich ist, so sieht die Piratenpartei doch Möglichkeiten die Belastung zu verringern.
Dazu erklärt Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Rheinland-Pfalz: „Zu erst einmal würde die Unterbringung von Geflüchteten in dezentralen Wohnungen, das Angriffsziel welches Kasernen, Zeltstädte oder Containerdörfer bieten erheblich senken. Hier muss möglichst schnell wieder umgedacht werden, denn nicht nur dass diese Großunterkünfte immer öfter Ziel rechter Gewalttaten werden, bringt auch das Leben verschiedenster Völkergruppen auf engstem Raum Probleme.
Gleiches gilt für die Integration und dem Zusammenspiel von hilfsbereiten Personen. Es ist wesentlich einfacher, eine Flüchtlingsfamilie, die in einer Wohnung in der Nachbarschaft lebt, bei der Eingewöhnung zu helfen, als Personen aus einem abgeschotteten Camp integrativ zu unterstützen.“
Ebenso in der Drogenpolitik sehen die PIRATEN Entlastungspotential. So könne durch die Legalisierung von Cannabis der große Aufwand wegfallen, den Polizei und Justiz durch die Verfolgung leichter Drogendelikte zur Zeit aufwenden. Weiterhin sei zu hinterfragen, ob der immer größer werdende Kontrollaufwand, der z.B. bei der Kontrolle öffentlichen Raumes, bei anlasslosen Verkehrskontrollen sowohl von Kraftfahrzeugen, als mittlerweile auch bei Fahrrädern, betrieben wird, wirklich notwendig ist.
Nach Erfahrung der PIRATEN werden zudem auch bei Demonstrationen teilweise unverhältnismäßig viele Kräfte eingesetzte. Kleine Demonstrationen und Kundgebungen werden so teilweise von mehr Polizisten als Demonstranten begleitet. Hier könnten Bestandsaufnahmen im Vorfeld zur besseren Einschätzung von Gefahrenlagen dienlich sein, und den Aufwand besonders an martialisch auftretender Polizei minimieren.
Auch in ihrem Wahlprogramm fordert die Piratenpartei, die anlasslose Überwachung des öffentlichen Raumes und des Internets zurückzufahren. So könnte in den nächsten Monaten und Jahren mit nur ein klein bisschen politischem Willen die Polizei in Rheinland-Pfalz insgesamt massiv entlastet werden. Die Beamtinnen und Beamten könnten so den Berg von angehäuften Überstunden endlich beginnen, abzubauen.
Zur Überlastungssituation der Polizei in Rheinland-Pfalz fordert die Piratenpartei eine Entlastung durch Prioritätenanpassung. Wenn sich auch Polizeiaufgaben nicht so leicht umstrukturieren lassen, wie dies bei einem Unternehmen möglich ist, so sieht die Piratenpartei doch Möglichkeiten die Belastung zu verringern.
Dazu erklärt Jürgen Grothof, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Rheinland-Pfalz: „Zu erst einmal würde die Unterbringung von Geflüchteten in dezentralen Wohnungen, das Angriffsziel welches Kasernen, Zeltstädte oder Containerdörfer bieten erheblich senken. Hier muss möglichst schnell wieder umgedacht werden, denn nicht nur dass diese Großunterkünfte immer öfter Ziel rechter Gewalttaten werden, bringt auch das Leben verschiedenster Völkergruppen auf engstem Raum Probleme.
Gleiches gilt für die Integration und dem Zusammenspiel von hilfsbereiten Personen. Es ist wesentlich einfacher, eine Flüchtlingsfamilie, die in einer Wohnung in der Nachbarschaft lebt, bei der Eingewöhnung zu helfen, als Personen aus einem abgeschotteten Camp integrativ zu unterstützen.“
Ebenso in der Drogenpolitik sehen die PIRATEN Entlastungspotential. So könne durch die Legalisierung von Cannabis der große Aufwand wegfallen, den Polizei und Justiz durch die Verfolgung leichter Drogendelikte zur Zeit aufwenden. Weiterhin sei zu hinterfragen, ob der immer größer werdende Kontrollaufwand, der z.B. bei der Kontrolle öffentlichen Raumes, bei anlasslosen Verkehrskontrollen sowohl von Kraftfahrzeugen, als mittlerweile auch bei Fahrrädern, betrieben wird, wirklich notwendig ist.
Nach Erfahrung der PIRATEN werden zudem auch bei Demonstrationen teilweise unverhältnismäßig viele Kräfte eingesetzte. Kleine Demonstrationen und Kundgebungen werden so teilweise von mehr Polizisten als Demonstranten begleitet. Hier könnten Bestandsaufnahmen im Vorfeld zur besseren Einschätzung von Gefahrenlagen dienlich sein, und den Aufwand besonders an martialisch auftretender Polizei minimieren.
Auch in ihrem Wahlprogramm fordert die Piratenpartei, die anlasslose Überwachung des öffentlichen Raumes und des Internets zurückzufahren. So könnte in den nächsten Monaten und Jahren mit nur ein klein bisschen politischem Willen die Polizei in Rheinland-Pfalz insgesamt massiv entlastet werden. Die Beamtinnen und Beamten könnten so den Berg von angehäuften Überstunden endlich beginnen, abzubauen.