Die Piratenpartei fordert die Schließung der Abschiebehaftanstalt in Ingelheim. Für Samstag, den 8. September 2012 ruft sie zur Demonstration in Ingelheim auf.
Dazu erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der PIRATEN in Rheinland-Pfalz: „Wir setzen uns für eine andere Flüchtlings- und Asylpoltik ein. Die Rot-Grüne Landesregierung hat angekündigt, das Abschiebegefängnis in Ingelheim zu schließen. Doch den Worten folgen keine Taten. Wann wird das Gefängnis endlich geschlossen?“
Die Haftanstalt ähnelt mit ihren Zäunen und Bedingungen einer Hochsicherheitsanstalt. Die Flüchtlinge werden wie Schwerkriminelle behandelt und über Jahre eingesperrt.
Für die PIRATEN ist die Art und Weise der Unterbringung mit den Menschenrechten nicht vereinbar. Sie setzen sich für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik ein. Sogenannte „Ausreisezentren“ sollen geschlossen werden, die Residenzpflicht müsse gelockert werden, erklärt Müller.
Weblinks:
[1] Demonstrationsaufruf: http://wegmitdemknast.blogsport.de/
[2] taz-Bericht von Dezember 2012 mit Ankündigung der Schließung durch Ministerin Alt (Grüne) http://www.taz.de/!83967/
Die Piratenpartei fordert die Schließung der Abschiebehaftanstalt in Ingelheim. Für Samstag, den 8. September 2012 ruft sie zur Demonstration in Ingelheim auf.
Dazu erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der PIRATEN in Rheinland-Pfalz: „Wir setzen uns für eine andere Flüchtlings- und Asylpoltik ein. Die Rot-Grüne Landesregierung hat angekündigt, das Abschiebegefängnis in Ingelheim zu schließen. Doch den Worten folgen keine Taten. Wann wird das Gefängnis endlich geschlossen?“
Die Haftanstalt ähnelt mit ihren Zäunen und Bedingungen einer Hochsicherheitsanstalt. Die Flüchtlinge werden wie Schwerkriminelle behandelt und über Jahre eingesperrt.
Für die PIRATEN ist die Art und Weise der Unterbringung mit den Menschenrechten nicht vereinbar. Sie setzen sich für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik ein. Sogenannte „Ausreisezentren“ sollen geschlossen werden, die Residenzpflicht müsse gelockert werden, erklärt Müller.
Weblinks:
[1] Demonstrationsaufruf: http://wegmitdemknast.blogsport.de/
[2] taz-Bericht von Dezember 2012 mit Ankündigung der Schließung durch Ministerin Alt (Grüne) http://www.taz.de/!83967/