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Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft auf zur Demo gegen die Volkszählung

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen den Zensus 2011 auf. Die Demonstration findet am Samstag, den 30. April 2011, um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Koblenz statt. An der Demonstration beteiligt sich ein breites Spektrum an Bürgerrechtsorganisationen, darunter die Grüne Jugend, die Linksjugend, die LandesschülerInnenvertretung (LSV), Bündnis’90/Die Grünen, Attac und Pax Christi.

Dazu erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der Piratenpartei: „Die Volkszählung ist ein gravierender Einschnitt in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. In einer umfassenden Datenbank werden die Daten in Deutschland lebender Menschen auf Jahre hinweg gespeichert. Diese Datensammlung stellt ein immenses Risiko dar für alle Bürgerinnen und Bürger. Niemand kann ausschließen, dass die Daten weiter zweckentfremdet werden und den Menschen zum Nachteil gereichen können. In den vergangenen Jahren haben uns zahllose Datenskandale vor Augen geführt, wie gefährliche zentrale Datensammelstellen sind und welche Begehrlichkeiten sie wecken, wenn sie erst etabliert sind. Gegen den Irrsinn der Bundes- und Landesregierung, die Menschen in Deutschland so einem hohen Gefahrenpotential auszusetzen, demonstrieren wir am Samstag in Koblenz.“

Die Piratenpartei fordert den sofortigen Stopp des Zensus 2011. Die Befragung von Haushalten, sowie Wohnungs- und Gebäudeeigentümern hat zu unterbleiben. Alle Daten, die bereits übermittelt wurden, sollen unmittelbar gelöscht werden.