Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 beschlossen. Der Vorstandsvorsitzende Heiko Müller zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ablauf des Parteitags: „Innerhalb von zwei Tagen hat die Parteibasis das Wahlprogramm um wesentliche Punkte in den Bereichen Bürgerrechte, Wirtschaft und Bildung ergänzt. Wir ziehen mit einem umfassenden und starken Programm in den Landtagswahlkampf“
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz sieht in der Privatsphäre, dem Datenschutz und den Bürgerrechten die Grundpfeiler unserer freiheitlichen Informationsgesellschaft. Die Piraten setzen sich daher unter anderem für Datensparsamkeit in Unternehmen, einen wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz und eine Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte ein.
Einen weiteren Schwerpunkt im Wahlprogramm bildet die Modernisierung der Demokratie. Vor allem die Stärkung der Rolle von Volksabstimmungen ist der Piratenpartei vor dem Hintergrund der Ereignisse bei Stuttgart 21 wichtig.
Angelo Veltens, politischer Geschäftsführer im Landesverband, sieht den Zugang zu staatlichen Daten als wichtige Voraussetzung für mehr Bürgerbeteiligung: „Nur wenn die Bürger sich umfassend und unabhängig über staatliches Handeln informieren können, ist echte demokratische Mitbestimmung und Teilhabe möglich“. Die Piraten setzen sich daher unter anderem für den freien Zugang zu allen Gesetzen und Gesetzesentwürfen, bereits in der Entstehungsphase ein.
Darüber hinaus beschäftigte sich die Partei am Wochenende ausführlich mit Themen wie Verbraucherschutz, Energiepolitik und Bildung.
„Wir entwickeln uns zur digitalen Informationsgesellschaft, aber Bildung findet im Großen und Ganzen noch wie vor dreihundert Jahren statt“, so Christian Hautmann Vorsitzender des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg, „Niemand wagte sich bislang, das grundlegende Konzept der derzeitigen Schultypen zu hinterfragen. Wir tun dies und stehen damit für bessere, flexiblere und lebenslange Bildung ein.“
Ingesamt ist ein vielschichtiges und richtungsweisendes Wahlprogramm entstanden, das in vielerlei Hinsicht mit alten, verkrusteten Modellen der etablierten Parteien bricht und Wege für eine neue Politik mit mehr Bürgerbeteiligung aufzeigt.
Das komplette Wahlprogramm finden Sie unter:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 beschlossen. Der Vorstandsvorsitzende Heiko Müller zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ablauf des Parteitags: „Innerhalb von zwei Tagen hat die Parteibasis das Wahlprogramm um wesentliche Punkte in den Bereichen Bürgerrechte, Wirtschaft und Bildung ergänzt. Wir ziehen mit einem umfassenden und starken Programm in den Landtagswahlkampf“
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz sieht in der Privatsphäre, dem Datenschutz und den Bürgerrechten die Grundpfeiler unserer freiheitlichen Informationsgesellschaft. Die Piraten setzen sich daher unter anderem für Datensparsamkeit in Unternehmen, einen wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz und eine Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte ein.
Einen weiteren Schwerpunkt im Wahlprogramm bildet die Modernisierung der Demokratie. Vor allem die Stärkung der Rolle von Volksabstimmungen ist der Piratenpartei vor dem Hintergrund der Ereignisse bei Stuttgart 21 wichtig.
Angelo Veltens, politischer Geschäftsführer im Landesverband, sieht den Zugang zu staatlichen Daten als wichtige Voraussetzung für mehr Bürgerbeteiligung: „Nur wenn die Bürger sich umfassend und unabhängig über staatliches Handeln informieren können, ist echte demokratische Mitbestimmung und Teilhabe möglich“. Die Piraten setzen sich daher unter anderem für den freien Zugang zu allen Gesetzen und Gesetzesentwürfen, bereits in der Entstehungsphase ein.
Darüber hinaus beschäftigte sich die Partei am Wochenende ausführlich mit Themen wie Verbraucherschutz, Energiepolitik und Bildung.
„Wir entwickeln uns zur digitalen Informationsgesellschaft, aber Bildung findet im Großen und Ganzen noch wie vor dreihundert Jahren statt“, so Christian Hautmann Vorsitzender des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg, „Niemand wagte sich bislang, das grundlegende Konzept der derzeitigen Schultypen zu hinterfragen. Wir tun dies und stehen damit für bessere, flexiblere und lebenslange Bildung ein.“
Ingesamt ist ein vielschichtiges und richtungsweisendes Wahlprogramm entstanden, das in vielerlei Hinsicht mit alten, verkrusteten Modellen der etablierten Parteien bricht und Wege für eine neue Politik mit mehr Bürgerbeteiligung aufzeigt.
Das komplette Wahlprogramm finden Sie unter:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm