BGE17-TOURNEE erfolgreich gestartet

Ein Beitrag von Gernot Reipen, Themenbeauftragter Sozialpolitik der Piratenpartei

Mit einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist die #bge17-Tournee am Samstag, den 21.01.17, in Bonn erfolgreich gestartet. Rund 85 Besucher aus Bonn und Umgebung waren der Einladung gefolgt, zu der das ORGA-Team der Tournee eingeladen hatte.

Wenn es um die politische Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und dessen Umsetzung in Deutschland geht, kommt der Piratenpartei Deutschland eine besondere Verantwortung zu, denn sie ist nach wie vor die einzige in Landesparlamenten vertretene Partei, die sich unmissverständlich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in unserem Land ausspricht und dieses politische Ziel auf ihrem Bundesparteitag in Lampertheim 2016 fest in ihrem Grundsatzprogramm verankert hat [3].

Rund jeder vierte Deutsche befürwortet mittlerweile ein Grundeinkommen in Deutschland; eine durchaus positiv zu bewertende Entwicklung. Allerdings wären 25 Prozent Befürworter nicht ausreichend, um das BGE über eine bundesweite Volksabstimmung in Deutschland einzuführen, wie es derzeit die Partei Bündnis Grundeinkommen über den Umweg via Wahlzettel zur Bundestagswahl versucht. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren eine größere Akzeptanz für ein BGE aufbauen. Wir brauchen eine deutliche Mehrheit, die sich klar für ein Grundeinkommen ausspricht – und genau hier will das Projekt #bge17-Tournee anknüpfen.

Das BGE mehrheitsfähig machen!

Unsere gemeinsame Initiative setzt sich derzeit aus Piraten, den Grünen, der Linken und attac zusammen. Wir alle sehen das BGE als Chance für unsere Gesellschaft und für unsere gesamte Zivilisation. Es gilt, die Menschen von Zukunftsängsten zu befreien und sie zu ermutigen, sich den Herausforderungen unserer modernen Zeit zu stellen – hier sind wir PIRATEN besonders gefragt. Wir sind zum jetzigen Zeitpunkt die einzige Partei Deutschlands, die ein politisches Gesamtkonzept vorlegen kann: modern, zukunftsorientiert und weltoffen. Wir Piraten sind gefragt! Mehr denn je.

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