In der Nacht zum Mittwoch, 6. Mai, wurde in Limburgerhof die Baustelle eines künftigen Flüchtlingsheims in Brand gesetzt. Nach Angaben der Polizei sind die Hintergründe der Tat noch unklar, aber wahrscheinlich ist die künftige Funktion des Hauses ein wesentlicher Teil des Motivs.
Aber selbst wenn sich dieser Anschlag nicht gegen Flüchtlinge richtet, so ist er symptomatisch. Nach Empfinden der PIRATEN Rheinland-Pfalz befindet sich die deutsche Gesellschaft in einem Prozess der Polarisierung: Zwar gibt es viele Bürger und Initiativen, die sich der Not der Flüchtlinge annehmen – dem steht aber ein wachsendes Unbehagen bei anderen Teilen der Bevölkerung gegenüber. Noch hat kein hochrangiger Politiker Reden wie „das Boot ist voll“ geführt, aber lange wird es wohl nicht mehr dauern.
Dieser Spaltung der Gesellschaft entspricht eine Spaltung, die sich durch die EU zieht. Basis dafür ist das Dublin-III-Abkommen (mehr dazu auf der Webseite von Pro Asyl), das besonders intensiv von der deutschen Bundesregierung voran getrieben wurde. Allein vor diesem Hintergrund ist es kein Wunder, dass Teile der Bevölkerung das Vorbild der Bundesregierung aufnehmen.
Insofern ist es schändlich, wenn der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz fordert, Deutschland solle weniger Flüchtlinge aufnehmen (wie in einem Papier der Innenministerkonferenz geschehen, vor einer Woche nochmals bestätigt). Eine solche Haltung ist nicht akzeptabel. Sie wird auf die gesamte Gesellschaft zurückfallen. Der Brand in der vergangenen Nacht ist nur ein erstes Vorbeben der Dinge, die sich ereignen werden, falls die Landesregierung den üblen Kurs der Bundesregierung unterstützt.
Die PIRATEN RLP fordern den Minister Lewentz und seine Regierung eindringlich dazu auf, Flüchtlinge als Menschen in Not zu begreifen und diese Auffassung der Bevölkerung deutlich zu machen.
In der Nacht zum Mittwoch, 6. Mai, wurde in Limburgerhof die Baustelle eines künftigen Flüchtlingsheims in Brand gesetzt. Nach Angaben der Polizei sind die Hintergründe der Tat noch unklar, aber wahrscheinlich ist die künftige Funktion des Hauses ein wesentlicher Teil des Motivs.
Aber selbst wenn sich dieser Anschlag nicht gegen Flüchtlinge richtet, so ist er symptomatisch. Nach Empfinden der PIRATEN Rheinland-Pfalz befindet sich die deutsche Gesellschaft in einem Prozess der Polarisierung: Zwar gibt es viele Bürger und Initiativen, die sich der Not der Flüchtlinge annehmen – dem steht aber ein wachsendes Unbehagen bei anderen Teilen der Bevölkerung gegenüber. Noch hat kein hochrangiger Politiker Reden wie „das Boot ist voll“ geführt, aber lange wird es wohl nicht mehr dauern.
Dieser Spaltung der Gesellschaft entspricht eine Spaltung, die sich durch die EU zieht. Basis dafür ist das Dublin-III-Abkommen (mehr dazu auf der Webseite von Pro Asyl), das besonders intensiv von der deutschen Bundesregierung voran getrieben wurde. Allein vor diesem Hintergrund ist es kein Wunder, dass Teile der Bevölkerung das Vorbild der Bundesregierung aufnehmen.
Insofern ist es schändlich, wenn der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz fordert, Deutschland solle weniger Flüchtlinge aufnehmen (wie in einem Papier der Innenministerkonferenz geschehen, vor einer Woche nochmals bestätigt). Eine solche Haltung ist nicht akzeptabel. Sie wird auf die gesamte Gesellschaft zurückfallen. Der Brand in der vergangenen Nacht ist nur ein erstes Vorbeben der Dinge, die sich ereignen werden, falls die Landesregierung den üblen Kurs der Bundesregierung unterstützt.
Die PIRATEN RLP fordern den Minister Lewentz und seine Regierung eindringlich dazu auf, Flüchtlinge als Menschen in Not zu begreifen und diese Auffassung der Bevölkerung deutlich zu machen.