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Piratenpartei Zweibrücken gegen Erweiterung der Mülldeponie Mörsbach

Landfill compactor
By Ropable (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Zweibrücken. Die Mitglieder der Piratenpartei aus Zweibrücken sprechen sich klar gegen die Erweiterung der Mülldeponie im Rechenbachtal aus und unterstützen die Forderungen der entsprechenden Bürgerinitiative. Nach Auffassung der PIRATEN aus Zweibrücken sind Mülldeponien heute nicht mehr zeitgemäß.

Dazu Sascha Löhle, Spitzenkandidat der Piratenpartei für den Stadtrat Zweibrücken:

„Eine Erweiterung der Mülldeponie dient ausschließlich der Gewinnmaximierung des Entsorgungs- und Servicebetriebs Zweibrücken (UBZ) und bringt keinerlei finanzielle Entlastung für die Zweibrücker Gebührenzahler. Trotz Gewinnen in Millionenhöhe wurden die Abwassergebühren im letzten Jahr um über 20 Prozent angehoben. Als Begründung gab die UBZ an, dass Gewinne aus anderen Geschäftsbereichen nicht zur Stabilisierung der Abwassergebühren verwendet werden dürften.“

Darüber hinaus wird die Höhe der Müllgebühren für Zweibrücken primär durch die Mitgliedschaft im Zweckverband Abfallbeseitigung Südwestpfalz (ZAS) bestimmt. In Zukunft stehen Stilllegung und Nachsorge der Deponie an. Dafür müssen bereits heute ausreichend Rücklagen seitens der UBZ gebildet werden.

„Die UBZ muss offenlegen, wie hoch die Rücklagen für Stilllegung und Nachsorge der Deponie derzeit sind und wie sie angelegt wurden. Der Geschäftsführer einer öffentlichen Anstalt wie der UBZ darf den Bürger nicht mit Argumenten wie Unbezahlbarkeit oder der Gefahr von steigenden Müllgebühren verunsichern. Stattdessen sollte er lieber Aufklärung betreiben und Transparenz herstellen.“, fordert Löhle.

Mülldeponien und Müllverbrennungsanlagen waren im vergangenen Jahrhundert anerkannte Wege der Entsorgung. Heutzutage sollten im Sinne der Nachhaltigkeit bessere Systeme etabliert werden, die auf Müllvermeidung und einen geschlossenen Wertstoffkreislauf setzen. Laut den PIRATEN aus Zweibrücken müssen die Betreiber von Entsorgungsbetrieben endlich akzeptieren, dass wir es heute mit Wertstoffen und nicht mehr nur mit Müll zu tun haben.