Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die undemokratische Berichterstattung des ZDF nach der Wahl zum Bayrischen Landtag. Im Rahmen der Sendung „Wahl in Bayern“ wurde im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von „verschenkten Stimmen“ gesprochen. Gemeint waren die 14,3 % der Wähler, die sich für eine der Parteien entschieden hatten, die an der 5-%-Hürde gescheitert sind.
Vincent Thenhart, Spitzenkandidat aus Rheinland-Pfalz erklärt dazu: „Wir PIRATEN werden die 5-%-Hürde im Bund knacken, sehen aber mit Besorgnis, dass seit Jahrzehnten jede Landes- und Bundestagswahl zum Lagerwahlkampf hochstilisiert wird.“
Keine Stimme zur Bundestagswahl am 22. September ist eine verschenkte Stimme, denn der Anspruch der Parteien auf staatliche Teilfinanzierung errechnet sich aus den erhaltenen Stimmen. Jede Partei, die mindestens 0,5 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht hat, erhält für die ersten 4 Mio. Stimmen 0,85 Euro pro Stimme, für jede weitere Stimme 0,70 Euro. Dies bedeutet, dass durch den Lagerwahlkampf die großen Parteien immer reicher werden und die kleinen Parteien unterfinanziert bleiben. Dabei tragen gerade die außerparlamentarischen Parteien erheblich zur politischen Vielfalt und Meinungsbildung bei.
„Vielleicht reicht es für die eine oder andere Partei nicht zum Sprung ins Parlament, aber dadurch, dass Wähler ihre Stimme taktisch statt nach ihrer politischen Überzeugung vergeben, entziehen sie den Parteien die finanziellen Mittel und zementieren so die Macht der derzeitigen Parteienkonstellation zusätzlich.“ so Thenhart.
Heiko Müller, Vorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Entscheiden Sie sich bei der Wahl nicht aus taktischem Kalkül für das kleinere Übel, sondern unterstützen Sie die Demokratie mit einer Stimme für die Partei, die Ihre Ideale vertritt. Wählen lohnt sich immer!“
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die undemokratische Berichterstattung des ZDF nach der Wahl zum Bayrischen Landtag. Im Rahmen der Sendung „Wahl in Bayern“ wurde im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von „verschenkten Stimmen“ gesprochen. Gemeint waren die 14,3 % der Wähler, die sich für eine der Parteien entschieden hatten, die an der 5-%-Hürde gescheitert sind.
Vincent Thenhart, Spitzenkandidat aus Rheinland-Pfalz erklärt dazu: „Wir PIRATEN werden die 5-%-Hürde im Bund knacken, sehen aber mit Besorgnis, dass seit Jahrzehnten jede Landes- und Bundestagswahl zum Lagerwahlkampf hochstilisiert wird.“
Keine Stimme zur Bundestagswahl am 22. September ist eine verschenkte Stimme, denn der Anspruch der Parteien auf staatliche Teilfinanzierung errechnet sich aus den erhaltenen Stimmen. Jede Partei, die mindestens 0,5 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht hat, erhält für die ersten 4 Mio. Stimmen 0,85 Euro pro Stimme, für jede weitere Stimme 0,70 Euro. Dies bedeutet, dass durch den Lagerwahlkampf die großen Parteien immer reicher werden und die kleinen Parteien unterfinanziert bleiben. Dabei tragen gerade die außerparlamentarischen Parteien erheblich zur politischen Vielfalt und Meinungsbildung bei.
„Vielleicht reicht es für die eine oder andere Partei nicht zum Sprung ins Parlament, aber dadurch, dass Wähler ihre Stimme taktisch statt nach ihrer politischen Überzeugung vergeben, entziehen sie den Parteien die finanziellen Mittel und zementieren so die Macht der derzeitigen Parteienkonstellation zusätzlich.“ so Thenhart.
Heiko Müller, Vorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Entscheiden Sie sich bei der Wahl nicht aus taktischem Kalkül für das kleinere Übel, sondern unterstützen Sie die Demokratie mit einer Stimme für die Partei, die Ihre Ideale vertritt. Wählen lohnt sich immer!“