„Diese Seite ist in ihrem Land nicht verfügbar“ könnte es bald für Menschen auf der ganzen Welt heißen, wenn sie versuchen eine Seite im Internet aufzurufen. Dies und noch viel mehr befürchten Gegner des ACTA-Abkommens. Sie gehen in Kaiserslautern am Samstag den 21. April für ihre Grundrechte auf die Straße und stellen sich gegen Zensur und für eine uneingeschränkte Informationsfreiheit.
ACTA ist eine Abkürzung und bedeutet „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was man in Kurzform als Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Soweit so gut, könnte man jetzt ohne weiteres Hintergrundwissen zur Thematik denken. Doch ACTA steht bei Gegnern des Abkommens in der Kritik. Grund dafür sind sowohl der geheime und dubiose Prozess der Verhandlungen des Abkommens zwischen Regierungen und milliardenschweren Konzernen, als auch der schwammige und vielseitig auslegbare Inhalt.
Bereits seit Anfang 2008 verhandeln die USA, die EU, Japan und acht weitere Staaten unter strenger Geheimhaltung darüber, wie der Umgang mit Urheberrechtsverletzungen völlig neu geregelt werden soll. Erst im Zustimmungsverfahren auf EU-Ebene geriet das Thema aufgrund von groß angelegten Protestaktionen im Internet in die breite Öffentlichkeit. „Nun ist es an uns ACTA zu verhindern. Nur wir – die Bürger dieser Welt – können gegen Konzerndiktatur und die daraus resultierende Rechtsunsicherheit für jeden einzelnen Internetnutzer vorgehen“ so Johannes Merkert, Pirat und Mitorganisator der Demonstration in Kaiserslautern. „Dass mehrere EU-Staaten, die EU-Kommission um Hilfe baten ihr Volk über diesen Vertrag aufzuklären, zeigt, wie schwammig der Vertrag formuliert ist und wie schlecht die Informationslage selbst bei europäischen Regierungen ist.“
Mitglieder der EU-Kommission kriminalisieren die Demonstranten und unterstellen ihnen antidemokratische Motive. Dabei soll mit ACTA ein nicht zeitgemäßes Urheberrecht in Stein gegossen werden. Ohne eine Urheberrechtsreform wird ACTA nicht der letzte Versuch der Rechteverwerter-Lobby sein, ihre Gewinne notfalls durch totale Überwachung des Internets und Zensur zu sichern.
Das überparteiliche Bündnis in Kaiserslautern fordert, dass die genauen Inhalte des Abkommens und der aktuelle Verhandlungsstand offen gelegt und die bereits bekanntgewordenen Details sorgfältig geprüft und bewertet werden. Bis dahin müssen alle weiteren Umsetzungsschritte auf europäischer und internationaler Ebene gestoppt werden. Nicht nur Verletzer des Urheberrechts, sondern auch ganz normale Nutzer des Internets werden von den geplanten neuen Regeln betroffen sein. „Das Thema betrifft nicht nur Piraten und Internet-Aktivisten. Die negativen Auswirkungen von ACTA würde jeder Einzelne zu spüren bekommen“, warnt der Kaiserslauterer Pirat.
Sie werden eingeladen, sich am Samstag den 21. April ab 13:30 Uhr an den in Kaiserslautern stattfindenden Protesten zu beteiligen. Die Demonstration startet in der „Marktstraße / Ecke Richtung Stiftplatz“ ihren Zug durch Kaiserslautern, führt mit einer Zwischenkundgebung am Bahnhof vorbei und endet mit einer Endgebung am Ausgangspunkt in der Marktstraße.
„Diese Seite ist in ihrem Land nicht verfügbar“ könnte es bald für Menschen auf der ganzen Welt heißen, wenn sie versuchen eine Seite im Internet aufzurufen. Dies und noch viel mehr befürchten Gegner des ACTA-Abkommens. Sie gehen in Kaiserslautern am Samstag den 21. April für ihre Grundrechte auf die Straße und stellen sich gegen Zensur und für eine uneingeschränkte Informationsfreiheit.
ACTA ist eine Abkürzung und bedeutet „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was man in Kurzform als Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Soweit so gut, könnte man jetzt ohne weiteres Hintergrundwissen zur Thematik denken. Doch ACTA steht bei Gegnern des Abkommens in der Kritik. Grund dafür sind sowohl der geheime und dubiose Prozess der Verhandlungen des Abkommens zwischen Regierungen und milliardenschweren Konzernen, als auch der schwammige und vielseitig auslegbare Inhalt.
Bereits seit Anfang 2008 verhandeln die USA, die EU, Japan und acht weitere Staaten unter strenger Geheimhaltung darüber, wie der Umgang mit Urheberrechtsverletzungen völlig neu geregelt werden soll. Erst im Zustimmungsverfahren auf EU-Ebene geriet das Thema aufgrund von groß angelegten Protestaktionen im Internet in die breite Öffentlichkeit. „Nun ist es an uns ACTA zu verhindern. Nur wir – die Bürger dieser Welt – können gegen Konzerndiktatur und die daraus resultierende Rechtsunsicherheit für jeden einzelnen Internetnutzer vorgehen“ so Johannes Merkert, Pirat und Mitorganisator der Demonstration in Kaiserslautern. „Dass mehrere EU-Staaten, die EU-Kommission um Hilfe baten ihr Volk über diesen Vertrag aufzuklären, zeigt, wie schwammig der Vertrag formuliert ist und wie schlecht die Informationslage selbst bei europäischen Regierungen ist.“
Mitglieder der EU-Kommission kriminalisieren die Demonstranten und unterstellen ihnen antidemokratische Motive. Dabei soll mit ACTA ein nicht zeitgemäßes Urheberrecht in Stein gegossen werden. Ohne eine Urheberrechtsreform wird ACTA nicht der letzte Versuch der Rechteverwerter-Lobby sein, ihre Gewinne notfalls durch totale Überwachung des Internets und Zensur zu sichern.
Das überparteiliche Bündnis in Kaiserslautern fordert, dass die genauen Inhalte des Abkommens und der aktuelle Verhandlungsstand offen gelegt und die bereits bekanntgewordenen Details sorgfältig geprüft und bewertet werden. Bis dahin müssen alle weiteren Umsetzungsschritte auf europäischer und internationaler Ebene gestoppt werden. Nicht nur Verletzer des Urheberrechts, sondern auch ganz normale Nutzer des Internets werden von den geplanten neuen Regeln betroffen sein. „Das Thema betrifft nicht nur Piraten und Internet-Aktivisten. Die negativen Auswirkungen von ACTA würde jeder Einzelne zu spüren bekommen“, warnt der Kaiserslauterer Pirat.
Sie werden eingeladen, sich am Samstag den 21. April ab 13:30 Uhr an den in Kaiserslautern stattfindenden Protesten zu beteiligen. Die Demonstration startet in der „Marktstraße / Ecke Richtung Stiftplatz“ ihren Zug durch Kaiserslautern, führt mit einer Zwischenkundgebung am Bahnhof vorbei und endet mit einer Endgebung am Ausgangspunkt in der Marktstraße.