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PIRATEN testen ersten dezentralen Parteitag in Trier

Die PIRATEN in Trier/Trier-Saarburg führen am 6. Mai 2012 den ersten dezentralen Kreisparteitag durch: Der Kreisverband tagt gleichzeitig in Trier und Baustert (Eifel). Damit erprobt die Piratenpartei neue Wege, um nach dem enormen Mitgliederzuwachs der letzten Jahre weiterhin allen Mitgliedern die Mitbestimmung ohne Delegation zu ermöglichen.

Heiko Müller, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbands Rheinland-Pfalz meint hierzu: »Für uns ist dieser Kreisparteitag ein Experiment zur Erweiterung der Teilnahmemöglichkeiten von Parteimitgliedern und Bürgern im 21. Jahrhundert. Wir haben zwar mittlerweile enorme technische Möglichkeiten entwickelt, aber die Gestaltung der politischen Arbeit steckt noch viel zu sehr in den Strukturen von vor 100 Jahren fest.«

Die Vorteile dezentraler Parteitage liegen in den verringerten Anfahrtswegen für die Teilnehmer, der Abschwächung von regional beeinflussten Abstimmungen durch Einbeziehung mehrerer Regionen, sowie der geringeren Anzahl von Teilnehmern an einem einzigen Ort. Die zentrale Aufgabe des dezentralen Parteitags übernimmt die Versammlungsleitung, die für die Verknüpfung der beiden Versammlungen zuständig ist. Dies soll mit einer Live-Übertragung per Internet und weiteren technischen Hilfsmitteln gelingen. Außerdem gilt es, eine Geschäftsordnung zu entwickeln, die konform zum Parteiengesetz ist und die besonderen Gegebenheiten eines dezentralen Parteitages berücksichtigt.

Die Erfahrungen aus dem dezentralen Parteitag werden in die Konzeption von dezentralen Parteitagen auf Landes- sowie Bundesebene einfließen. Der Trierer Kreisverbandsvorsitzende Christian Hautmann äußert sich gespannt, die Auswirkungen auf die deutsche Parteienlandschaft zu sehen: »Dezentrale Parteitage sind eine Möglichkeit, um auch weiterhin basisdemokratisch agieren zu können. Den Trierer Piraten liegt es am Herzen, dass wir auch in Zukunft alle Mitglieder an der politischen Entscheidungsfindung beteiligen können.«