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Mehr als 2.300 Bürger unterstützen die Piratenpartei

Bad Ems, 27.01.2011

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat dem Landeswahlleiter in Bad-Ems heute mehr als 2.300 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Bürgern überreicht. Die Wahlzulassung der jungen Partei, die im März erstmals zu einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz antritt, ist damit gesichert.

Angelo Veltens, Spitzenkandidat der PIRATEN, zeigt sich kämpferisch: „Nun kann der Wahlkampf beginnen. Bereits während des Sammelns der Unterstützerunterschriften konnten wir viele Wähler von unserem starken Programm, das seit der Bundestagswahl deutlich ausgebaut wurde, überzeugen. Insbesondere Transparenz im Staat und mehr Bürgerbeteiligung wird von unzähligen Menschen im Land gefordert. Wir werden den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern zu diesem Recht verhelfen und genau dort ansetzen, wo die etablierten Parteien immer und immer wieder versagen.“

Als Partei, die noch nicht im Landtag vertreten ist, mussten die PIRATEN mindestens 2040 Unterstützerunterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Über die endgültige Zulassung entscheidet der Landeswahlausschuss am 11.02.2011. Die wesentlichen Hürden wurden jedoch bereits genommen.