Am heutigen Freitag, dem 31.07.2009, wurde die Piratenpartei Rheinland-Pfalz offiziell zur Bundestagswahl zugelassen. Dies entschied der Landeswahlausschuss in Mainz einstimmig. Sie wird somit am 27. September 2009 neben 12 anderen Parteien auf der untersten Position des Stimmzettels stehen.
Die Piratenpartei Deutschland startet mit großen Zielen in den Wahlkampf. So gehören die Wahrung der Persönlichkeitsrechte, die Förderung des freien Wissens und der freien Kultur, das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie der Widerstand gegen die zunehmende staatliche Überwachung und Zensur zu ihren Schwerpunkten.
Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Angelo Veltens erklärt dazu: „Unsere Partei befasst sich mit den Kernfragen der modernen Informationsgesellschaft. Diese Themen werden von den etablierten Parteien immer noch nicht verstanden, sondern konsequent missachtet. Dies bringt der Piratenpartei großen Zulauf. Wir sind bereit, die verstaubte Politiklandschaft kräftig aufzuwirbeln.“
Bereits am 16. Juli wurden mehr als 2.000 Unterschriften beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz abgegeben, die zuvor an zahlreichen Infoständen gesammelt und von Unterstützern zugesendet wurden. Dies war Voraussetzung für die Zulassung.
„Die Welle der positiven Resonanz, die die Partei seit Monaten und vor allem nach der Europawahl trägt, ist mehr als beeindruckend und zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger die informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutz ernst nehmen“, erläutert Veltens. „Sie sehen die schleichende Unterwanderung des Grundgesetzes als Gefahr für ihre Grundrechte und nehmen die Piratenpartei in dieser Hinsicht als ernst zu nehmende und einzige Alternative zu den großen Volksparteien wahr. Ich bin sicher, dass wir unser Europawahl-Ergebnis weit übertreffen werden.“
Der Direktkandidat Philipp Scherer aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal zeigte sich ebenfalls sehr erfreut über seine Wahlzulassung: „Ich stehe für eine offene Politik ein, die sich stets durch vernünftige und nachhaltige Entscheidungen auf Grundlage unserer im Grundgesetz verankerten Bürgerrechte stützt. Daher freue ich mich, für die Piraten zur Wahl antreten zu dürfen, um allen Freunden von Freiheit und Verfassung eine Stimme geben zu können“.
Am heutigen Freitag, dem 31.07.2009, wurde die Piratenpartei Rheinland-Pfalz offiziell zur Bundestagswahl zugelassen. Dies entschied der Landeswahlausschuss in Mainz einstimmig. Sie wird somit am 27. September 2009 neben 12 anderen Parteien auf der untersten Position des Stimmzettels stehen.
Die Piratenpartei Deutschland startet mit großen Zielen in den Wahlkampf. So gehören die Wahrung der Persönlichkeitsrechte, die Förderung des freien Wissens und der freien Kultur, das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie der Widerstand gegen die zunehmende staatliche Überwachung und Zensur zu ihren Schwerpunkten.
Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Angelo Veltens erklärt dazu: „Unsere Partei befasst sich mit den Kernfragen der modernen Informationsgesellschaft. Diese Themen werden von den etablierten Parteien immer noch nicht verstanden, sondern konsequent missachtet. Dies bringt der Piratenpartei großen Zulauf. Wir sind bereit, die verstaubte Politiklandschaft kräftig aufzuwirbeln.“
Bereits am 16. Juli wurden mehr als 2.000 Unterschriften beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz abgegeben, die zuvor an zahlreichen Infoständen gesammelt und von Unterstützern zugesendet wurden. Dies war Voraussetzung für die Zulassung.
„Die Welle der positiven Resonanz, die die Partei seit Monaten und vor allem nach der Europawahl trägt, ist mehr als beeindruckend und zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger die informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutz ernst nehmen“, erläutert Veltens. „Sie sehen die schleichende Unterwanderung des Grundgesetzes als Gefahr für ihre Grundrechte und nehmen die Piratenpartei in dieser Hinsicht als ernst zu nehmende und einzige Alternative zu den großen Volksparteien wahr. Ich bin sicher, dass wir unser Europawahl-Ergebnis weit übertreffen werden.“
Der Direktkandidat Philipp Scherer aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal zeigte sich ebenfalls sehr erfreut über seine Wahlzulassung: „Ich stehe für eine offene Politik ein, die sich stets durch vernünftige und nachhaltige Entscheidungen auf Grundlage unserer im Grundgesetz verankerten Bürgerrechte stützt. Daher freue ich mich, für die Piraten zur Wahl antreten zu dürfen, um allen Freunden von Freiheit und Verfassung eine Stimme geben zu können“.