13 PIRATEN-Thesen Landtagswahl 2016

DAS MUSS ER SAGEN DÜRFEN – Aber hat er vorher nachgedacht?

Sie brüllen von rechts, dass einem Hören und Sehen vergeht. Sie haben einfache Lösungen: Ausgrenzung, Menschenverachtung, gern auch mal Schießbefehl.
Und wenn sie mal nicht brüllen, dann nehmen sie Wörter als Geisel: „etablierte Parteien“ und „Presse“, „Eliten“ und sogar „Recht“ sind Begriffe, die man kaum mehr nutzen mag, weil sie plötzlich einen braunen Rand haben. Die Rattenfänger ziehen durchs Land und schüren die Angst in der Bevölkerung. Besonders erschütternd ist, dass sogar prominente Vertreter der etablierten Eliten jetzt das bösartige Gedankengut der rechten Brüller aufnehmen und weiter verbreiten. Egal ob links, grün oder rechts – im Moment plappern sie alle ein braunes Zeug, dass einem schlecht werden kann.
Ja, sie sind etabliert, und sie gehören zu Eliten. Und ja, sie sind zu großen Teilen verantwortlich für die Zustände, die sich die braunen Brüller jetzt zunutze machen. Auf diese Verantwortung muss man sie dringend aufmerksam machen – aber mit den richtigen Mitteln, nämlich mit einer öffentlichen Debatte, wie sie in einer freiheitlich verfassten Demokratie ganz normal sein sollte.
Leider haben die Etablierten, die Eliten sich seit Jahren intensiv darum bemüht, diese öffentliche Debatte zu ersticken. Bestenfalls inszenierte man Streits, die sich gut in Zeitungen und Fernsehen machen. Diese Zänkereien waren grell und auf Gesichter reduziert – Inhalte waren nicht gewünscht. Übrigens auch vom Publikum, das sich ungern mit komplexen Themen beschäftigt. Kein Wunder, dass die wirklichen Entscheidungen im Verborgenen fallen, kein Wunder auch, dass sich manch ein Bürger hintergangen fühlt.
Die braunen Brüller tun eigentlich nichts anderes, als eine Rechnung zu präsentieren: an die Eliten für ihre Klüngelei, an die Bürger für ihr Desinteresse an schwierigen Themen.
Darum ist die PIRATENPARTEI so wichtig, denn wir schrecken auch heute nicht vor komplexen Themen zurück. Wir PIRATEN mögen nicht mehr so hip sein wie vor fünf Jahren – aber wir haben unsere Inhalte weiterentwickelt, und wir sind derzeit die einzige Partei, die weder andere Menschen ausgrenzt noch nach simplen, brutalen Lösungen schreit.
Die Zukunft von Rheinland-Pfalz, von Deutschland, von Europa liegt in offenen Grenzen, in einer Gemeinschaftlichkeit, die auch die schwachen Mitglieder fördert, in den Errungenschaften der Demokratie: Rechtssicherheit, Freizügigkeit, Solidargemeinschaft, staatliches Gewaltmonopol. Diese Errungenschaften gilt es zu schützen. Mauern und Ausgrenzung schützen nicht, im Gegenteil, sie machen schwach, und zwar beide Seiten.

DENKEN STATT BRÜLLEN – WÄHLEN GEHEN

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