Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geplante Änderung am Kommunalwahlgesetz, mit der Frauen bei Kommunalwahlen bevorzugt werden sollen[1]. Die PIRATEN lehnen die bipolare Vorstellung von Menschen in unserer Gesellschaft ab und sehen in den geplanten Änderungen eine unrechtmäßige Beeinflussung von rheinland-pfälzischen Wählerinnen und Wählern.
„Es steht jeder Person zu, sich selbst zu definieren und nicht nur aufgrund von sexuellen Merkmalen bevorzugt oder benachteiligt zu werden, dies ist bereits im Grundgesetz so verankert“, stellt Vincent Thenhart, Spitzenkandidat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl, klar.
„Die Regierungskoalition sollte anstelle weiterer Bevormundung der Wahlberechtigten besser den Ausbau der politischen Mitbestimmung in Rheinland-Pfalz vorantreiben.“, erläutert Thenhart weiter, „Kumulieren und Panaschieren ohne die bestehenden Einschränkungen würden es ermöglichen, dass die personelle Zusammensetzung an der Wahlurne und nicht durch das Wahlgesetz entschieden werden. Dies gilt nicht nur für die Kommunalwahlen sondern auch für den Landtag.“
Quellen/Weblinks:
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geplante Änderung am Kommunalwahlgesetz, mit der Frauen bei Kommunalwahlen bevorzugt werden sollen[1]. Die PIRATEN lehnen die bipolare Vorstellung von Menschen in unserer Gesellschaft ab und sehen in den geplanten Änderungen eine unrechtmäßige Beeinflussung von rheinland-pfälzischen Wählerinnen und Wählern.