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Programmatischer Parteitag der PIRATEN in Rheinland-Pfalz in Oppenheim

Oppenheim, 26.1.2013 – Mit einer motivierenden Rede eröffnete der Landesvorsitzende Heiko Müller den zweitägigen Landesparteitag der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz. Er forderte die anwesenden Mitglieder auf, sich von den schlechten Ergebnissen der letzten Zeit nicht entmutigen zu lassen: „Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Piratenpartei kein Selbstläufer ist, der von politischen Erfolg zu politischen Erfolg eilt. Aber wir haben andererseits mehrfach bewiesen, dass wir unter Druck die besten Ergebnisse liefern können. Wir müssen den Bürgern unsere Ziele besser vermitteln und sie einladen, unsere Weise, Politik zu machen kennen und schätzen zu lernen.“

Ortsbürgermeister Marcus Held (SPD) aus Oppenheim begrüßte in seiner Gastrede die anwesenden Piraten. Heiko Müller bedankte sich bei Ihm für die herzliche Aufnahme in der Stadt Oppenheim und auch den Piraten vom Kreisverband Rheinhessen und allen anderen Helfern, die im Vorfeld den Parteitag organisiert haben.

Programmarbeit im Mittelpunkt

An zwei Tagen werden die Piraten aus Rheinland-Pfalz neben Anträgen zur Änderung der Landessatzung vor allem ihr Programm erweitern und überarbeiten. Auf der Agenda stehen zu Anfang neunzehn Anträge zum Thema Bildungspolitik. Weitere Anträge wie zum Beispiel zu den Themen Bürgerbeteiligung, dem Ausbau der B10, zum Nürburgring oder zum rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz folgen. Darüber hinaus findet eine Wahl der Vertreter der Piratenpartei aus Rheinland-Pfalz für den Bundesfinanzausschuss statt.