Die rheinland-pfälzische Piratenpartei fordert von der Landesregierung das Ende der Überwachung von Fußballfans durch V-Leute und vollständige Aufklärung über den Einsatz von V-Leuten in der Fußballszene.
„Fußballfans sind keine Verbrecher“ erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der PIRATEN. „Wir wollen daher wissen, wieso und unter welchen Umständen Fans von rheinland-pfälzischen Behörden überwacht und ausspioniert werden oder wurden. Es ist inakzeptabel, dass man als Fußballfan Angst haben muss, beim Besuch des Stadions oder anderen Aktivitäten in der Fußballszene ins Visier von Polizei oder Nachrichtendienst zu rutschen. Mit dem Einsatz von V-Leuten wird ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens geschaffen.“
Medienberichten zufolge hat auch das rheinland-pfälzische Innenministerium eingestanden, Fußballfans durch V-Leute heimlich auszuspionieren [1]. Die Piratenpartei fordert die Offenlegung, welche Behörden in die Überwachung involviert waren oder sind und die Information aller Betroffenen.
[1] Bericht des Handelsblatts: http://www.handelsblatt.com/fussball-national-auch-rheinland-pfalz-setzt-v-leute-im-fussball-ein/7608568.html
Die rheinland-pfälzische Piratenpartei fordert von der Landesregierung das Ende der Überwachung von Fußballfans durch V-Leute und vollständige Aufklärung über den Einsatz von V-Leuten in der Fußballszene.
„Fußballfans sind keine Verbrecher“ erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der PIRATEN. „Wir wollen daher wissen, wieso und unter welchen Umständen Fans von rheinland-pfälzischen Behörden überwacht und ausspioniert werden oder wurden. Es ist inakzeptabel, dass man als Fußballfan Angst haben muss, beim Besuch des Stadions oder anderen Aktivitäten in der Fußballszene ins Visier von Polizei oder Nachrichtendienst zu rutschen. Mit dem Einsatz von V-Leuten wird ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens geschaffen.“
Medienberichten zufolge hat auch das rheinland-pfälzische Innenministerium eingestanden, Fußballfans durch V-Leute heimlich auszuspionieren [1]. Die Piratenpartei fordert die Offenlegung, welche Behörden in die Überwachung involviert waren oder sind und die Information aller Betroffenen.
[1] Bericht des Handelsblatts: http://www.handelsblatt.com/fussball-national-auch-rheinland-pfalz-setzt-v-leute-im-fussball-ein/7608568.html