Landesparteitag

PIRATEN wählen auf Mitgliederversammlung in Montabaur neuen Landesvorstand

Am kommenden Samstag findet fast am nördlichen Ende von Rheinland-Pfalz in der Stadthalle von Montabaur die nächste Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Piratenpartei statt. Auf der Agenda stehen – neben Erweiterungen der Satzung und des Programms – die jährliche Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Auch wenn die PIRATEN Vieles im Netz vorbereiten und diskutieren, so ist doch der Parteitag im Land das höchste und wichtigste Gremium des Verbandes: Er steht über dem Vorstand und trifft richtungsweisende Entscheidungen auf Landesebene. Im Gegensatz zu Parteitagen der etablierten Parteien ist am Wochenende allerdings jedes Mitglied des Landesverbandes der Bürgerrechtspartei nicht nur stimmberechtigt, sondern kann sich auch zur Wahl stellen. Es finden in der Regel sogenannte „Kampfkandidaturen“ statt, d.h. es gibt mehrere Bewerber um ein Amt. In der Piratenpartei existiert keine vorherige Festlegung in geheimen Sitzungen, wer zum Vorstand gekürt wird. Die Mitgliederversammlung wird auch das Landesschiedsgericht und die Kassenprüfer neu besetzen.

Insgesamt stellen sich 17 Kandidaten für die verschiedenen Vorstandsämter zur Wahl. Änderungen an dieser Liste sind jederzeit möglich, auch Spontankandidaturen auf Parteitagen selbst sind bei den PIRATEN keine Seltenheit.

Die Kandidaten für die einzelnen Ämter (bisheriges Amt in Klammern):

Kandidaten zum Vorsitzenden:

  • Benjamin Braatz (Beisitzer) – Research Associate (34) aus Trier
  • Christian Hautmann – Student (29) aus Trier
  • Roman Schmitt (Amtsinhaber) – Softwareentwickler (27) aus Ludwigshafen
  • Johannes Thon (Beisitzer) – Musiker (45) aus Koblenz

Kandidaten zum Stellvertretender Vorsitzenden:

  • Benjamin Braatz
  • Klaus Brand – Dipl.-Betriebswirt FH (42) aus Kirchheimbolanden
  • Christian Hautmann
  • Christian Schiweck – Dipl.-Volkswirt (47) aus Worms
  • Johannes Thon

Kandidaten zum Schatzmeister:

  • Marco Campe – Auszubildender (23) aus Bad Kreuznach
  • Sebastian Kratz (Amtsinhaber) – (24) aus Trier
  • Lars Matti – Vermessungstechniker (39) aus Neustadt an der Weinstraße
  • Andreas Pfleger – Schüler (29) aus Koblenz

Kandidaten zum Generalsekretär:

  • Marco Campe
  • Heiko Müller (Stellv.Vorsitzender) – Projektmanager IT (39) aus Koblenz
  • Vincent Thenhart – Schüler (18) aus Neustadt an der Weinstraße
  • Michael Zaspel – Student (24) aus Bad Kreuznach

Kandidaten zum Politischen Geschäftsführer:

  • Christian Hautmann
  • Ingo Höft (Amtsinhaber) – Systemplaner (62) aus Frankthal
  • Johannes Thon

Kandidaten zum Beisitzer:

  • Benjamin Braatz
  • Werner Brummer (Generalsekretär) – (55) aus Vallendar
  • Marco Campe
  • Werner Dörr – Politikwissenschaftler (63) aus Polch im Maifeld
  • Ingo Höft
  • Sven Przetak – Rechtsreferendar (31) aus Koblenz
  • Johannes Thon

Die Links zu den einzelnen Benutzerprofilen der Kandidaten selbst finden Sie in einer Linkliste im Anhang. In der Liste [1] der Vorstandskandidaten im Wiki der Piratenpartei sind auch Begründungen und Zitate für das Antreten der Kandidaten zur Wahl vorhanden.

In den Auszählpausen und nach der Vorstandswahl werden Ergänzugs- und Änderungsanträge behandelt. Folgende Themen sind für Satzungs- [2] bzw. Programmänderungsanträge [3] vorgeschlagen (Auswahl):

  • Keine Delegierten, Ämterkumulation, Bewerberaufstellung, Umlaufbeschlüsse, Finanzordnung, Aufstellungsversammlung, freiheitlich demokratische Grundordnung, Gründungsversammlung
  • Unvereinbarkeit Rechtsextremismus, Redundanzen im Progamm, Fracking, Verkehrsnetze, kommunale Versorgung, „Lucky Seven“, Breitbandausbau, Gewerbesteuer, Bildungspolitik, Rückgewinnung öffentlicher Raum, Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen

Die Reihenfolge und ob ein Antrag überhaupt behandelt wird, entscheiden die anwesenden Mitglieder auf dem Parteitag selbst. Auch ist nicht sicher, ob alle Anträge behandelt werden können. Gleiches gilt auch für die „sonstigen Anträge“ [4].

Der Parteitag beginnt gegen 10 Uhr (Akkreditierung der Stimmberechtigten ab 9 Uhr) und dauert bis voraussichtlich 19 Uhr.

Veranstaltungsort:

Stadthalle Montabaur
Koblenzer Str. 2
56410 Montabaur

Weiterführende Links:

[1] Vorstandskandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2012.1/Vorstandskandidaten

[2] Satzungsänderungsanträge: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge

[3] Programmanträge: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#Programmantr.C3.A4ge

[4] sonstige Anträge: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#Sonstige_Antr.C3.A4ge

[5] Links zu den Wiki-Benutzerprofilen der Vorstandskandidaten