Live-Bericht vom Bundesparteitag der #Piraten

Unser Bundesparteitag in den Holstenhallen in Neumünster hat begonnen. Hier findest du den Live-Stream, der von der Piratenpartei Deutschland angeboten wird: Live-Stream (powered by Piratenpartei)

Die Flaschenpost bietet einen Live-Ticker an!

Außerdem wird der Nachrichtensender N24 einen Stream der Veranstaltung in voller Länge anbieten: Live-Stream (powered by N24)

Live-Blog vom Bundesparteitag

Hier bloggen Heidi Krüger und Simon Stützer für euch während des gesamten Bundesparteitages.

11.30Uhr

Mittlerweile läuft die Befragung der Kandidaten für das Amt des politischen Geschäftsführers, wir sind bereits beim letzten Kandidaten angekommen.

11.25Uhr

In einer abschließenden Rede faßte Wilm Schumacher, ehemaliger Generalsekretät der Piratenpartei und nunmehr als Basispirat, den Stand der Piraten innerhalb der Politiklandschaft aus seiner Sicht punktuiert und auf eine angenehm provokante Weise zusammen.
Er forderte Politiker anderer Parteien dazu auf, “die Piraten nicht als Gefahr für das eigene Amt anzusehen, sondern eher als Chance, als Chance für die Demokratie”. Abschließend kündigete er den Politikern, die uns unsachlich kritisieren, obwohl sie selbst “zu dämlich sind, konstruktiv in einer Koalition zu arbeiten”, für die Zukunft “Schmerzen” an. Wilm Schumacher, der nicht wieder zur Kandidatur für den Bundesvorstand antrat, verließ die Bühne mit tobendem Applaus und Standing Ovations.

09.05Uhr

Guten Morgen liebe Piraten und liebe Fans, wir sind wieder in der Halle und werden Wichtiges berichten. Den Gesichtern der eintreffenden Piraten ist zwischen Müdigkeit und Spannung jede Nuance abzulesen. Piraten der einzelnen Landesverbände erobern die langen Tischreihen nach der vergangenen Nacht zurück und ersten Presseleute richten sich ein und stellen ihre Fragen.

22.43Uhr

Es ist spät und deutlich spürbar werden auch Piraten müde. Doch innerhalb weniger Sekunden fanden sich soeben zwanzig neue Wahlhelfer, um noch am heutigen Abend das Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs vermelden zu können. So werden die fünf Kandidaten für dieses Amt nicht bis morgen in bangem Hoffen verbringen.
Der neue Generalsekretär der Piratenpartei wurde gerade Sven Schomaker mit einer Mehrheit von 69,2%.

Wir sind damit raus und verabschieden uns bis morgen – gute Nacht!!!

21.28Uhr

Der neu gewählte Schatzmeister der Piratenpartei ist Swanhild Goetze. Nachdem René Brosig zur Wahl nicht wieder antrat, wurde sie von drei Kandidaten mit einer überwältigenden Mehrheit von 93% gewählt.

20.45Uhr

Das Ergebnis ist da! Unser zweiter Stellvertretender Vorsitzender ist Markus Barenhoff mit 70,5 Prozent der Stimmen. Matthias Schrade erhält 60,8 Prozent. In der Auszählungszeit haben sich bereits die drei Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters (“Schatzi”) vorgestellt. Kandidatin Swanhild Goetze wird von der Versammlung mit stürmischem Applaus auf der Bühne begrüßt. Auf eine Befragung der Kandidaten wird verzichtet, offenbar haben viele Piraten ihre Entscheidung bereits getroffen.

20.15Uhr

Der zweite Gang an die Wahlurne ist eröffnet, nachdem auch ein neues Gesicht die Runde der Kandidaten erweiterte. Markus Barenhoff kam dazu, während andere ihre Kandidaturen zurückzogen.

19.42Uhr

Sebastian Nerz wird einer der beiden Stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei!
Bei der Zustimmungswahl setzt er sich mit 73 Prozent der Stimmen durch und ist der einzige Kandidat, der
das Quorum von 50 Prozent meistert. Das heißt für uns: Noch mal an die Wahlurnen.
Nun läuft die Wahl für den 2. Stellvertreterplatz. Schließlich haben wir zu Beginn des Parteitags beschlossen, den Vorstand um einen weiteren stellvertretenden Vorsitz zu erweitern.

18.31Uhr

Hier gibt’s was auf die Augen – ein Bericht von unserem Schlussstrich zur Nazi-Debatte: Video via Stern.de

Aktuell läuft die Auszählung bei der Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden.

17.13Uhr

Bernd Schlömer ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Bereits in seiner Vorstellung benannte Bernd Schlömer, neuer Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei, die Schwerpunkte seiner Arbeit und meint: »Die Arbeit an eigenen Positionen muss einen. Eigene Wege und Separation sind nicht immer hilfreich.« Bernd Schlömer möchte, dass Politik für jeden leicht verständlich ist. Die Meinungsbildung der PIRATEN solle mit Herz und Verstand erfolgen und das Wissen der Vielen genutzt werden. Auf die Piratenfahne schreibt er außerdem: »bescheiden bleiben und freundlich gelassen sein«.
Die Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden läuft derzeit.

16.55Uhr

Es hat lange gedauert, nun ist das Ergebnis da. Neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland ist mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen Bernd Schlömer.
Der bisherige Stellvertreter setzte sich gegen Amtsinhaber Sebastian Nerz durch.
So geht das, in einer demokratischen Wahl ;-). Wir dürfen gespannt sein, wer die zwei Stellvertreter werden. Die Kandidaten stellen sich nun vor…

14.55Uhr

Endlich startet die Wahl des Vorsitzenden. Acht Kandidaten stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor. Fragen darf jeder, der mag, schriftlich stellen. Ausgewählt werden die Zettel per Zufall. Die Spannung steigt…

14.47Uhr

Jan Läutert erklärt den Pressevertretern den wichtigen Antrag, mit dem sich die Piratenpartei in der Debatte um eine ”rechte” Unterwanderung klar positioniert.

Aus aktuellem Anlass wird ein Antrag vorgezogen:
»Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen unserer Partei.«

Nach stürmischem Beifall nehmen die Piraten den Antrag mit überwältigender Mehrheit an – der Versammlungsleiter berichtet, er habe keine einzige rote Karte im Saal erkennen können!

14.36Uhr

Die Versammlung wird für 20 Minuten unterbrochen. Es gibt Unklarheiten bei der Kandidatur von Carsten Schulz. Dieser hatte in der öffentlichen Debatte durch umstrittene Äußerungen mit ”Rechtem Gedankengut“ von sich Rede gemacht.
Im Laufe des Parteitages bleibt jedoch festzustellen, dass die mediale Aufmerksamkeit für krude Forderungen eines einzelnen Piraten unverhältnismäßig höher ist, verglichen mit den übrigen über 1000 Basismitgliedern.
Bereits im Vorfeld des Parteitages hatten sich zahlreiche Mitglieder von den Forderungen Carsten Schulz’ distanziert. Auch Sebastian Nerz machte in einer Ansprache nochmals deutlich, dass diese ”Meinungen“ in der Piratenpartei keinen Platz finden.

14.20Uhr

Mittlerweile wurden die Bundesvorstände politisch entlastet, finanziell jedoch nicht.
Weitere Geschäftsordnungsanträge rauben Zeit, typische Effekte der Basisdemokratie. Wir kennen diese Anträge auf Änderung der Tagesordnung – ABGELEHNT! Ebenso wurde ein Antrag abgeschmettert der forderte, dass statt konkreter Fragen an die Kandidaten lediglich die Akkreditierungsnummer ausgelost und dem Fragesteller dann das Wort erteilt würde.
Derzeit ist die Veranstaltung für 20 Minuten unterbrochen.

13.28Uhr

Hier gibt’s was zu klotzen für euch!!! Marina Weisband bei ihrer Begrüßungsrede.
Video via #SPON

13.20Uhr

Mit über 1500 akkreditierten Piraten findet derzeit in Neumünster der größte Bundesparteitag der Piratenpartei statt. Trotz Priorität der Vorstandswahlen und den vielen eingereichten Satzungsanträgen, stößt dieser 10. BPT auf überwältigendes Interesse bei Mitgliedern und Medien.
Bleibt zu hoffen, dass möglichst viel Zeit verbleibt, um in der inhaltlichen Arbeit voranzukommen. Denn gerade diese Inhalte sind es, die viele Piraten nach Neumünster trieb.

Indes wird der Vorstand ”gegrillt“. Eine klare Distanzierung zu Rechtsextremen Gedankengut bekamm lauten Beifall. Sebastian Nerz wörtlich: »Solche diskriminierenden und menschenfeindlichen Anschauungen haben in der Piratenpartei keinen Platz.«

12.56Uhr

Der BPT beschloss, die Geschäftsordnung des Schiedsgerichtes nicht zu ändern.

Von vielen bereits lange und kontrovers diskutiert, die Thematik der Trennung von Amt und Mandat. Auch dieser Antrag scheitert an einer entsprechenden Mehrheit, denn die PIRATEN lehnen diese Trennung ab und bauen somit auf eine individuelle Verantwortung der Betreffenden, diese Entscheidung auch im Sinne der Basis zu treffen.
Ebenso erging es dem Vorschlag von Antragsteller Jens Seipenbusch, einen Beirat für den Bundesvorstand zu wählen, um kontrollierend und unterstützend bei der Kommunikation zwischen Bundesvorstand und Ländern tätig zu werden. Dazu sagte der BPT NEIN und möchte diese Kontrolle lieber bei der Piratenbasis sehen.
Die Rechenschaftsberichte der Vorstände ist offen und findet Sympathie bei den Zuhörern.

Der scheidende Bundesvorstand stellt sich aktuell den Fragen des Parteitags…

12.01Uhr

Mit einem letzten Endes klaren Meinungsbild wurde der Antrag auf Verlängerung der Amtszeit des Bundesvorstandes abgelehnt. Die PIRATEN bleiben damit ihren ursprünglichen Grundsätzen treu.
Zwei komplexe Anträge zu Umfang und Tätigkeit des Schiedsgerichtes, die für eine höhere Effizienz dieses Gremiums sorgen wollen, sorgen bei einigen Piraten für Unentschlossenheit, da wir mit ihnen teilweise auf juristischen Boden geführt werden, der auch für ein Gefühl der Unentschlossenheit sorgt. Der Antrag auf Verlängerung der Amtszeit des Schiedsgerichtes wird zurückgezogen.

11.28Uhr

Eine Menge Abstimmungen zur Orga des BPT sind erforderlich, bevor die Wahl des neuen Bundesvorstandes starten kann. Die PIRATEN laufen sich warm im Umgang mit den roten und blauen Stimmkarten.
Erstes Ergebnis steht schnell. Jeder Kandidat für ein Vorstandsamt hat damit fünf Minuten Zeit, um sich vorzustellen. Bei der hohen Anzahl der Kandidaten eine kluge Entscheidung, eine Minute des BPT kostet 44€. Ein wenig länger dauert die Einigung darauf, dass jeder zwanzig Unterstützerunterschriften für seine Kandidatur vorlegen muss. Das dürfte keine besonders hohe Hürde darzustellen, wenn man dieser inzwischen großen Partei zukünftig vorstehen möchte.
Nach der positiven Abstimmung über die Tagesordnung führt uns das Geschehen zur Wahl der Rechnungsprüfer. Fünf Kandidaten, darunter eine Frau, stellen sich zur Wahl. Die beiden amtierenden Kassenprüfer ziehen ihre Kandidatur zurück und sehr zügig stehen die beiden Rechnungsprüfer fest.
Weiter geht´s mit der Bearbeitung diverser Satzungsänderungsanträgen. Der erste behandelt eine Verlängerung der Amtszeit des Bundesvorstandes auf zwei Jahre. Ein weiterer Antrag fordert zusätzlich die Erstellung von Rechenschaftsberichten alle sechs Monate. Sehr zügig wird die Rednerliste geschlossen. Viele Stimmen äußern sich gegen eine Verlängerung der Amtszeit. Das wird eine spannende Abstimmung.

10.31Uhr

Und wieder legt Marina Weisband ein tolle Rede mit optimistischen Tenor hin.
Die Piraten hängen ihr an den Lippen. Selbsbewusst spricht sie vom Menschenbild der Piraten:
»Der Glaube daran, dass wir den Menschen mehr zutrauen können, als es derzeit geschieht und dass eine stärkere Vernetzung erfolgen muß, damit sich jeder beteiligen kann und etwas Großartiges zustandekommt.« Die Rede wird später bei Youtube zu finden sein.
Jetzt geht’s in die Schlacht, die Versammlungsleitung wird gewählt – Jan Leutert hat den Job!

Mehr später…

10.14Uhr

Der #BPT12 wurde von Versammlungsleiter Jan Leutert um 10.24 Uhr eröffnet. Wie bei uns Piraten üblich, haben wir die technische Herausforderungen binnen kürzester Zeit gemeistert.
Alle Piraten der Landesverbände, Pressevertreter und Gäste wurden begrüßt, bevor das Wort der amtierenden politischen Geschäftsführerin, Marina Weisband, übergeben wurde. Rock’n’Roll!!!