Marie Salm

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Beruf/Tätigkeit

Kauffrau im Einzelhandel

Politisches Profil:

1.Vorsitzende im Landesverband der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Sozial, liberal, progressiv, antifaschistisch

Forderungen und Ziele als Landtagskandidatin:

Mein Anspruch an soziale und finanzielle Gerechtigkeit

• Altersarmut entgegen wirken, immer mehr Rentner bekommen weniger Geld, obwohl sie mit ihrer Arbeitskraft den Standard in Deutschland ermöglicht haben.
• Höherer Mindestlohn – Der Mindestlohn muss jetzt und im Alter ein Leben ohne Aufstockung ermöglichen.
• Hartz-IV Sanktionen abschaffen – Menschen die am Existenzminimum leben noch zu bestrafen ist unmenschlich.
• Die Spaltung der Gesellschaft ist eine große Gefahr. Dabei geht es nicht nur um „Rechts gegen Links“, oder „Reich gegen Arm“, heruntergebrochen sind auch „Autofahrer gegen Radfahrer“ und „Radfahrer gegen Fußgänger“ ein Problem. Hier müssen dringend Gesprächsplattformen und Lösungen gesucht werden.
• Wir müssen DRINGEND über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutieren, weil wir für die Zukunft ein Sozialsystem benötigen was sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Problemen entgegen wirken kann. Dies zeigt gerade die Pandemie überdeutlich auf!

Mein Anspruch an Transparenz in der Politik

• Viel zu viele Entscheidungen in der Politik sind nur schwer nachzuvollziehen, da sind die Politiker in der Pflicht die Menschen zu informieren.
• Ich möchte das Transparenzgesetz stärken und auf die Kommunen ausdehnen.
• Das Lobbyregister muss endlich seinem Namen gerecht werden und genaue Beziehungen zwischen Lobbyisten und Politikern aufzeigen.
  Eine einfache Aufzählung der Firmen und Organisationen die mit der Politik reden hat da keine Aussagekraft.
• Lügen, wie zum Beginn der Pandemie, dass ein Mund-Nasenschutz keine Wirkung hat, nur weil diese von Staat nicht mehr vorgehalten wurden, schadet dem Vertrauen in die Politik extrem. Dies muss Folgen haben.

Mein Anspruch an lebenslange Bildung

• Digitalisierung der Schulen massiv ausbauen und verantwortliches IT Fachpersonal einsetzen, welches Datenschutz und Infrastruktur aufbaut.
  Nur WLAN und für jeden Schüler einen Laptop ist zu wenig.
• In Schulen muß digitale Kompetenz vermittelt werden, aufklärende Gespräche z.B. zu „Fake News“ und „Polemik“ müssen in den Lehrplan aufgenommen werden.
• Bildungsmaterialien die mit Steuergeldern, zum Beispiel an Universitäten und Hochschulen erarbeitet werden, sollten zur freien Verwendung bereit stehen.
• In der Pandemie darf die Sicherheit der Schüler und Lehrpersonen nicht auf Grund wirtschaftlicher Interessen gefährdet werden.

Mein Anspruch an Mensch vor Kapital

• Wir brauchen wieder mehr soziale Verantwortung statt Kapitalanhäufung bei den reichsten Menschen weltweit.
• Das Gesundheitswesen im Klinik- und Pflege Bereich muß wieder an die Ansprüche der Menschen und nicht an Gewinnorientierung angepasst werden.
• Krankenhausschließungen sind teilweise rückgängig zu machen und geplante Schließungen auszusetzen. Eine immer älter werdende Gesellschaft braucht eine schnell erreichbare ärztliche Grundversorgung.
• Bei Investitionen ist das Gemeinwohl wesentlich stärker zu berücksichtigen.

Mein Anspruch an bezahlbaren und bedarfsgerechten Wohnraum

• Bei der Wohnraumerstellung müssen bessere Vorgaben greifen. Wer in größerem Maße Wohnraum erstellt muss als Vorgabe einen Teil der Wohnungen familien- und altersgerecht erstellen. Dieser muss bezahlbar bleiben.
• Land und Kommune müssen hier auf Grund des demografischen Wandels langfristige Planungen vorlegen. Nur von Wahl zu Wahl planen bringt wenig.
• Es ist heute möglich Wohnraum so zu planen, dass Wohnraum durch geringe baulichen Veränderung sowohl als Single- oder Familienwohnung nutzbar ist.

Mein Anspruch an lebenswerte Städte

• Mein Ziel ist die „15 min Stadt“.
  Das bedeutet, jeder in der Stadt sollte zu Fuß jede Grundversorgung (Lebensmittel, Drogerien, Ärzte, Apotheken, usw.) innerhalb von 15 Minuten erreichen können.
• Kostenfreier ÖPNV ist die Grundlage zum Umweltschutz und zur Verkehrsberuhigung. Gleichzeitzug gilt es eine City mit wesentlich mehr Raum für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen.
• Hier muss es statt ein gegeneinander ein Miteinander geben. Nicht Autofahrer gegen Radfahrer, und dieser gegen Fußgänger, sondern hier muss der Stärkere gezwungen werden Rücksicht zu nehmen.
• Es sollen mehr Orte geschaffen werden, an denen sich Menschen generationsübergreifend und kostenneutral begegnen bzw. treffen können.