Klarmachen zum Ändern!
Die erschreckenden Eingeständnisse der rheinland-pfälzischen CDU, Steuergelder für ihren Wahlkampf missbraucht zu haben, nimmt die Piratenpartei zum Anlass, ihre Forderung nach mehr staatlicher…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die als „Anhörverfahren“ betitelte Veranstaltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag am kommenden Donnerstag im Mainzer Landtag. Die Partei bemängelt den Gesetzesentwurf, der…
Nach vielen Satzungsänderungsanträgen u. a. zur Größe und Zusammensetzung des Landesvorstandes konnte Wahlleiter Frederik Stegner um 17:30 Uhr das Ergebnis der Wahl zum…
Am Mittwoch den 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Die…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Samstag, dem 31.10.2009, ihren ersten Kreisverband in Ludwigshafen gegründet. Bei der Gründungsversammlung im Café Peach in Ludwigshafen waren…
Am heutigen Freitag, dem 31.07.2009, wurde die Piratenpartei Rheinland-Pfalz offiziell zur Bundestagswahl zugelassen. Dies entschied der Landeswahlausschuss in Mainz einstimmig. Sie wird somit…
Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg der Piratenpartei spricht sich entschieden gegen die geplante Videoüberwachung an der Fachhochschule Trier aus. Investitionen im Bereich Bildung und eine…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den gestrigen Beschluss zur Ratifizierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) im rheinland-pfälzischen Landtag. Mit den Stimmen der SPD und CDU und…
Das Internet als Ort des menschlichen Zusammenlebens ist genauso wie jede Fußgängerzone, jede Straße und jeder andere öffentliche Ort durch alle deutschen Gesetze…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz gründet in Ludwigshafen am Samstag, dem 31.10.2009, ihren ersten Kreisverband. Derzeit haben die Piraten in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen etwa…